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Über die Hälfte der Corona-EU-Gelder werden die Regionen selbst entscheiden

Spanien / Kanarische Inseln – Heute fand die 23. Konferenz der Präsidenten der spanischen Regionen mit Pedro Sánchez seit Beginn der Coronapandemie im März 2020 statt. An dieser Konferenz nach auch die EU-Präsidentin Ursula von der Leyen teil. Die gesamte Konferenz fand per Videochat statt.

Auf der Konferenz erklärte Pedro Sánchez, dass die autonomen Gemeinschaften von Spanien die Hälfte der Projekte für die EU-Corona-Hilfen selbst bestimmen können. Er erinnerte die regionalen Präsidenten daran, dass die Mittel für alle Projekte bereitstehen, die im Reaktivierungsplan von Spanien benannt wurden.

Insbesondere geht es um die Bereiche Wohnen, Bildung, Soziales, Beschäftigung und Umweltpolitik. In all diesen Bereichen hätten die autonomen Gemeinschaften freie Hand. Dazu wird es noch entsprechende Rahmenvereinbarungen zwischen den zuständigen spanischen Ministerien und den autonomen Gemeinschaften geben.

23 Konferenz der Präsidenten von Spanien mit Von der Leyen
23 Konferenz der Präsidenten von Spanien mit Von der Leyen

An der Konferenz nach auch EU-Präsidentin Ursula von der Leyen teil, es war das erste Mal in der Geschichte von Spanien, dass eine außenstehende politische Person an einer Regionalkonferenz teilnahm. Nach der Konferenz twitterte von der Leyen, dass sie sich gewünscht hätte diese Konferenz persönlich zu besuchen mit allen anderen Entscheidungsträgern. Sie stellte klar, dass die EU als starker Partner hinter Spanien steht und das Spanien das Land mit den höchsten Hilfsgeldern ist. Die EU wird Spanien dabei unterstützen einen „grünen Weg“ zu gehen und auch den Schritt zur „Digitalisierung“. Man könne „auf die EU Ressourcen zählen“, gleichzeitig „zählt Sie auf die Ideen der autonomen Regionen von Spanien“.

Torres brachte auch noch ein anderes Thema in die Runde, die Flüchtlingskrise. Er nutze die Gelegenheit, um von der Leyen persönlich darauf aufmerksam zu machen, dass die Insel eine europäische koordinierte Lösung benötigen, denn die „Kanaren sind auch Europa, wie Madrid, Paris oder Brüssel“. – TF

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