Dertour

Podemos setzt sich durch, Misstrauensantrag gegen Mariano Rajoy genehmigt

Bild Info: Pablo Iglesias kämpft schon eninge Zeit dafür einen Misstrauenantrag im Parlament zu stellen. Bild: Screenshot Television Canaria

Spanien – Ein weiteres politische Beben könnte auf Spanien zukommen. Seit Tagen demonstrierten Anhänger von Podemos und die Partei selbst in Madrid dafür das ein Misstrauensantrag gegen Mariano Rajoy durchgeführt werden kann. Der Antrag wurde nun genehmigt. Nach spanischem Recht kann dieser frühestens binnen 5 Tagen im Parlament diskutiert und zur Abstimmung gebracht werden.

Ein genaues Datum ist noch nicht bekannt, soll aber im Laufe des Tages wohl kommen. Experten vermuten das es bereits am kommenden Montag so weit sein könnte, eigentlich die Woche ein der der Haushalt debattiert werden soll.

Erst gestern wurde Pedro Sanchez erneut zum Parteichef der PSOE gewählt, er war nach der Wahl zurückgetreten weil er die Minderheitenregierung von Mariano Rajoy in keinster Weise unterstützen wollte. Nun öffnet Podemos erneut die Tür für eine alternative Regierungsbildung.

In der demokratischen Geschichte von Spanien gab es bisher erst zwei weitere Misstrauensanträge, 1980 gegen Adolfo Suárez und 1987 gegen Felipe González, beide scheiterten. Ob es diesmal klappen kann bleibt fraglich. Eine absolute Mehrheit ist notwendig um Mariano Rajoy von seinem Amt zu entheben und gleichzeitig einen neuen Regierungschef einzusetzen. – TF

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