Playa del Inglés – Im Hotel Barceló Margaritas fanden immer wieder Musikveranstaltungen statt. Diese wurden aufgrund von Ruhestörungen durch ein lokales Gericht verboten. Doch der oberste Gerichtshof der Kanarischen Inseln (TSJC) hat dieses Urteil in einer Revision durch Barceló in Teilen wieder gelockert.
Der TSJC plädiert für die Einhaltung des Ruherechts der Hotelgäste, erlaubt nun aber wieder nicht-musikalische künstlerische Veranstaltungen und „Live- oder aufgezeichnete Musikdarbietungen in den Abendstunden von 19 bis 22 Uhr und innerhalb der vorgeschriebenen Grenzen“, heißt es in dem Urteil.
Damit wurde die erstinstanzliche Verfügung, die durch das Verwaltungsgericht Nr. 5 am 25. Januar 2025 erlassen wurde, teilweise aufgehoben. Die Verfügung wurde aufgrund einer Beschwerde von einer Anwohnerfamilie, vertreten durch Rechtsanwalt Sergio Choolani, gegen das Hotel Berceló Margaritas erwirkt.
Der Urteilsverfasser des Obersten Gerichtshofs der Kanarischen Inseln, Richter Antonio Doreste, hält drei der darin verhängten Maßnahmen für „angemessen“, darunter die Aussetzung jeglicher Musikübertragung im Freien, die Versiegelung von Musikgeräten, -anlagen und Lautsprechern sowie die wirksame Überwachung der Umsetzung dieser Maßnahmen durch die örtliche Polizei. Dem Abschnitt, der die Einstellung und das Verbot aller musikalischen Aktivitäten, öffentlichen Shows, Konzerte, DJs, künstlerischen Veranstaltungen, der Verwendung von Musikinstrumenten, Live-Musik usw. vorschreibt, widerspricht er jedoch aufgrund seines „zu allgemeinen und umfassenden“ Charakters.
Die Ansicht des Richters ist eindeutig, dass er der Auffassung ist, dass das erlassene Verbot sogar Ausstellungen von Gemälden untersagen würde, da diese unter „künstlerische Veranstaltungen“ fallen. – TF
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