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6. Alarmzustand in Spanien genehmigt – Regeln für „neue Normalität“ folgen

Spanien – Wie erwartet, wurde heute der sechste und letzte Alarmstatus für Spanien im Parlament genehmigt. Dieser wird dann bis zum 21. Juni 2020 laufen. Danach beginnt die „neue Normalität“ in Spanien. Insgesamt stimmten 177 Abgeordnete für die Verlängerung des Alarmzustandes, darunter die Parteien PSOE, Podemos, Ciudadanos, PNV, Mán País, Coalición Canaria, PRC und Teruel Existe.

155 Abgeordnete stimmten gegen die Verlängerung, darunter, wie angekündigt, die PP, VOX JxCat, Compromís, CUP, UPN und Foro. Es gab 18 Enthaltungen, diese kamen von den Partein ERC. Bildu und BNG.

Voraussichtlich am Freitag wird der Ministerrat zusammentreten, dann wird das letzte Dekret zum Alarmstatus verabschiedet. Ein Dekret, welches einige Neuheiten beinhalten wird. Denn die autonomen Regionen können entscheiden, wann man in die „neue Normalität“ eintritt, vorausgesetzt, die autonome Region befindet sich bereits in Phase 3 des Lockerungsplanes.

Zudem soll, laut Ankündigung von Pedro Sánchez, am 9. Juni 2020 das Dekret verabschiedet werden, welches diese sogenannte „neue Normalität“ reguliert. Das Dekret soll jedoch „so grundlegend wie möglich sein“, da die spanische Regierung nicht „überregulieren“ will. Man will lediglich die Maßnahmen garantieren, die die Gesundheitsexperten weiterhin für notwendig halten, um das Coronavirus einzudämmen und in Schach zu halten. Es soll alle Maßnahmen zur „Prävention, Eindämmung und Koordinierung“ enthalten. Dann werden wir wohl auch wissen, wie der Tourismus aussehen könnte. – TF

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