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EU will Reisefreiheit beibehalten und fordert andere Maßnahmen

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Europa – Die EU-Kommission sieht die aktuelle Entwicklung in der Coronapandemie mit Sorgen. Viele Länder beginnen wieder eigene Maßnahmen und Reisebeschränkungen zu etablieren, etwas das die Kommission eigentlich vermeiden möchte. Anstelle der Reisebeschränkungen sollten Quarantäne und PCR-Tests für Reisende als Maßnahme angewendet werden, damit wäre die Reisefreiheit in der EU sichergestellt. Zudem würden so etwaige Störungen des Personenverkehrs vermieden werden.

Das Schreiben wurde bereits am 7. August 2020 verfasst aber heute erst veröffentlicht. Darin erinnert die EU-Kommission auch daran, dass „angesichts der Erfahrungen zu Beginn der Pandemie die Koordinierung in diesem Bereich von entscheidender Bedeutung ist. Damit wäre Klarheit und Vorhersehbarkeit sowohl für Reisende als auch Unternehmen geschaffen“.

Es gibt unterschiedliche Entwicklungen in der EU, manche Staaten verzeichnen Zuwächse bei den Fallzahlen andere hingegen haben rückläufige Zahlen. „Wir haben festgestellt, dass einige Mitgliedsstaaten beschlossen haben, bestimmte Beschränkungen für grenzüberschreitende Bewegungen beizubehalten oder diese gar einzuführen, manchmal auf völlig unkoordinierte Weise“.

Beispielsweise hatte Deutschland eine Empfehlung herausgegeben nicht nach Spanien zu reisen, die Kanarischen Inseln davon aber ausgenommen. Ähnliche Maßnahmen hat auch Holland vorgenommen. Dort steht unter anderem Madrid, Paris und Brüssel auf dieser Liste. Laut EU-Kommission sind Grenzschließungen und Beschränkungen, die „Störungen verursachen so weit wie möglich zu vermeiden“. Obwohl die EU auf Ausbrüche von COVID-19 vorbereitet ist, sollte „in jedem Fall eine Welle unkoordinierter Maßnahmen vermieden werden“.

Sinnvolle Maßnahmen laut EU

In dem Schreiben fordert die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten auf, „Beschränkungen und ineffektive Kontrollen zu vermeiden“. Stattdessen sollten auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse „verhältnismäßige und koordinierte Maßnahmen“ ergriffen werden. Daher befürwortet die EU-Kommission die freie Entscheidung beim Reisen, auch wenn der Reisende dann gezwungen sein sollte, in Quarantäne zu gehen oder einen PCR-Test zu machen. Die Beschränkung der Reisefreiheit sollte nur als letztes Mittel angewendet werden, wenn „das Risiko für die öffentliche Gesundheit nicht anders sichergestellt werden kann“. Daher fordert man die Mitgliedsstaaten auf, in Koordination mit der Kommission zu handeln.

Man empfiehlt zudem Beschränkungen nicht nur aufgrund der Entwicklung der neuen Fälle gerechnet auf 100.000 Einwohner der letzten zwei Wochen zu stützen. Es müssten auch die Teststrategien jedes Landes berücksichtigt werden und die daraus resultierenden positiven Ergebnisse. Denn testet man viel, bekommt man auch viele positive Ergebnisse. In jedem fall muss sichergestellt sein, dass „Reisen aus beruflichen oder familiären Gründen immer möglich sein müssen“. – TF

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