Spanien – Aufgrund der Agenda 2030 im Koalitionsvertrag zwischen der PSOE und PODEMOS, war die Planung für ein Grundeinkommen in Spanien vorgesehen. Man konnte sich bisher jedoch nicht auf Eckpunkte einigen. Pedro Sanchez und Pablo Iglesias hatten wochenlang diverse Meinungsverschiedenheiten zu dem Thema. Nun scheint aber, aufgrund der aktuellen Coronakrise, dieser Disput beseitigt zu sein. Iglesias hatte im Parlament angekündigt, dass das Grundeinkommen nun umgesetzt wird. Allerdings ohne über einen Zeitplan zu sprechen.

Regierungsquellen haben bestätigt, dass sich Sanchez und Iglesias vor zwei Tagen darauf verständigt haben, dass das geplante Grundeinkommen ab Mai in Spanien eingeführt werden soll. Die genauen Eckpunkte sollen noch in dieser Woche vorgestellt werden. Das Ministerium für Inklusion und soziale Sicherheit ist an der Ausarbeitung des Grundeinkommens beteiligt. Der zuständige Minister, José Luis Escrivá hatte im Parlament mitgeteilt, dass dieses Einkommen „in sehr wenigen Wochen, in Rekordzeit“ umgesetzt sein wird.

Nur einen Tag zuvor hatte die Regierung noch verlauten lassen, dass dieses Einkommen „Monate der Planung“ benötigt. Iglesias hat es sich wohl zur Aufgabe gemacht den, so wie er es nennt „sozialen Schutzschild“ so schnell wie möglich umzusetzen.

Eine weitere Idee ist es, eine Art Grundeinkommen einzuführen, welches zur Überbrückung dienen soll. Zumindest bis das eigentliche Grundeinkommen in Kraft treten kann. Damit könnten kurzfristige Beihilfen für Gruppen ohne Einkommen erreicht werden. – TF

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