Kanarische Inseln – Das lang ersehnte erste Treffen zwischen Inselpräsident Torres und dem spanischen Minister José Luis Escrivá (soziale Absicherung und Immigration) hat heute stattgefunden. Es ging im ersten Treffen um die soziale Absicherung, insbesondere durch ERTE. Das Thema Flüchtlinge kommt noch, denn der Minister bleibt drei Tage auf den Inseln, denn beides fällt mit in die Zuständigkeit des Ministers. Beide Politiker haben bei dem Treffen auch Vertreter von Gewerkschaften und Arbeitgebern eingeladen.

Auf der Pressekonferenz nach dem Treffen sprach Torres über die besprochenen Punkte. „Wir haben wichtige Vereinbarungen für die Kanarischen Inseln getroffen, heute wurden die Papiere bearbeitet damit das ERTE bis zum 31. Januar 2021 funktioniert. Die ERTEs bleiben erhalten, solange die aufgrund der schwierigen Situation erforderlich sind. Daher wird die Möglichkeit einer Verlängerung auf den Kanarischen Inseln für die Zeit nach dem 31. Januar 2021 in Betracht gezogen, da die Pandemie im hohen Maß den Tourismus und das Gastgewerbe betrifft“, sagte Torres. Er lobte die Verhandlungsführer des ERTE, dass „diese Vereinbarung zwischen den Akteuren ermöglicht es uns, das Sicherheitsnetz auf dem Archipel, aber insbesondere auch im ganzen Staatsgebiet, aufrechtzuerhalten“.

Minister Escrivá erklärte auf der Pressekonferenz, dass dieses Treffen „sehr fruchtbar und nützlich“ gewesen sei. „Die auf Inselebene getroffenen Vereinbarungen sind aufgrund des Geistes aller beteiligten Akteure eine Referenz für das gesamte Staatsgebiet. Dies konnte ich heute auf dem Treffen selbst prüfen. Wir sind uns der Einzigartigkeit der Kanarischen Inseln absolut bewusst. Es ist die Region, die zusammen mit den Balearen, den größten Schaden der Aktivität erlitten hat. Dies erfordert eine sehr differenzierte und zielgerichtete öffentliche Strategie. Zudem habe ich erklärt, dass die Entscheidung bis Januar nicht bedeutet, dass das ERTE nicht über das Datum hinaus verlängert werden kann“.

Grundeinkommen und weitere Maßnahmen

Escrivá ließ es sich natürlich nicht nehmen auch über das IMV (spanisches Hartz IV) zu sprechen. „In den kommenden Monaten werden wir mit den von uns ergriffenen Maßnahmen wie dem IMV mehr kanarische Haushalte erreichen können. Bis Oktober haben rund 6.000 Haushalte diese Unterstützung erhalten. Mehr als 25.000 werden diese Hilfe die in den kommenden Monaten auch Rückwirkend bis Juni berechnet wird erhalten, um Familien in einer so schwierigen Situation zu entlasten“, kündigte er an.

Morgen wird der Minister nach Gran Canaria kommen und am Samstag wird er dann auch noch Fuerteventura besuchen. Das Thema Flüchtlinge wird sicherlich Morgen und Übermorgen eine wichtige Rolle einnehmen. Auch die Bürgermeisterin von San Bartolomé de Tirajana will bei dem Treffen dabei sein. Vermutlich will sie klarmachen, dass Ferienunterkünfte nicht als Flüchtlingsunterkünfte geeignet sind. – TF

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