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Plan zur Reaktivierung: Renten, Dieselsteuer, Arbeitsmarkt – Das Kleingedruckte
Bild Info: Das Rentensystem wird stark angepasst - BILD: Ed Yourdon

Plan zur Reaktivierung: Renten, Dieselsteuer, Arbeitsmarkt – Das Kleingedruckte

Spanien – Der von Pedro Sánchez vorgestellte Plan zur Wiederbelebung der spanischen Wirtschaft enthält auf fast 60 Seiten in kleiner Schrift viele Details, die auf der Pressekonferenz nicht angesprochen wurden. Genaue Zahlen darüber wo wie viele Euros hinfließen werden, enthält der Plan aber auch nicht. Der Plan inkludiert auch Maßnahmen zu heiklen Themen wie Renten oder Steuern. Laut Canarias7 haben Regierungsstellen nahegelegt, dass ein Teil der Maßnahmen bereits im Haushalt 2021 eingebaut werden sollen. Der Staatshaushalt 2021 wird derzeit vom Finanzministerium ausgearbeitet und soll in der kommenden Woche ins Parlament eingebracht werden.

Anpassungen im Rentensystem

Etwa 15 % der Spanier gehen früher in Rente als dies vorgesehen ist, zudem gibt es etwa den gleichen Anteil an Menschen, die später in Rente gehen als vorgesehen. Hier soll es Anpassungen geben. Das Ziel ist es „verzerrende Elemente anzupassen“. Es soll wohl höhere Abzüge bei denjenigen geben, die früher in Rente gehen wollen, genaue Zahlen sind jedoch im Plan nicht festgelegt. Welche Maßnahmen die „Verzögerungsanreize“ sein sollen wurde ebenfalls nicht definiert.

Betriebsrenten sollen gefördert werden
Es gibt schon jetzt in Spanien eine Reihe von Unternehmen, die Betriebsrenten für die Mitarbeiter anlegen. „In dem Bereich ist eine Förderung vorgesehen“. Ziel ist es, auch Kleinbetriebe dazu zu bewegen solche Pläne einzuführen. Steueranreize sollen dabei helfen.

Anpassung des Rentensystems für Selbstständige
Die Rentenbezüge von Selbstständigen in Spanien gehören zu den niedrigsten im Land. Diese Ungleichheit soll durch die Anpassung des Realeinkommens ausgeglichen werden. Könnte aber auch bedeuten, dass die Sozialabgaben für Selbstständige deutlich steigen werden.

Modernisierungen im Steuersystem

Anpassungen in den Steuern von Spanien sind auch ein wichtiger Punkt in dem Plan. Dafür soll eine Expertengruppe gebildet werden, dies dann eine Steuerreform erarbeiten soll. Unterdessen sollen die digitalen Steuern, die in Spanien „Google Steuer“ oder „Tobin Steuer“ genannt werden eingeführt werden. Verschiedene Modelle der Umweltbesteuerung (das Land will die Energiewende beschleunigen) stehen auch im Plan. Beispielsweise die höhere Besteuerung von Dieselkraftstoff.

Anpassungen am Arbeitsmarkt

Der Plan, der nach Brüssel geschickt wird, enthält kaum Details zum Arbeitsmarkt, es wird lediglich klargestellt, dass „Maßnahmen ergriffen werden, um übermäßige Zeitarbeit und prekäre Beschäftigung zu verringern, die Art der verfügbaren Arbeitsverträge wird vereinfacht“. Im Zuge dessen soll auch das IMV (spanisches Hartz IV) weiter angepasst werden. Es soll mit Schulungs- und Beschäftigungsmaßnahmen verknüpft werden.

Alles in Allem bietet dieser Plan extra viel Spielraum, es gibt keine Angaben darüber ob und wie ggf. welche Branchen mit Geldmitteln unterstützt werden. Viel schöne Worte und Ziele, aber letztendlich ohne konkrete Maßnahmen und Summen. Lediglich die Summe der 72 Milliarden Euro bis 2023 wurde bisher definitiv genannt. Wofür diese Summe ganz genau eingesetzt wird, ist weiter unklar. – TF

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Aufbauplan #PlanEspañaPuede mit 10 Säulen von Sánchez vorgestellt, vom 07.10.2020

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