Kanarische Inseln – Der jährliche Transparenzbericht des Transparenzkommissars Daniel Cerdán, der seit 4 Jahren die Transparenz in der Politik der Kanaren überwacht wurde veröffentlicht. Der Bericht stellt einen Transparenzindex auf, um den Grad der Einhaltung der kanarischen Verwaltungsorgane und Behörden sowie den Zugang zu öffentlichen Informationen zu bewerten.

Der aktuelle Transparenzbericht beinhaltet die Auswertung des Jahres 2019. Demnach blieben 41,43 % alles eingegangenen Auskunftsgesuche unbeantwortet, der Index liegt demnach für die kanarische Regierung bei 9,55. Insgesamt wurden 181 Anträge auf Auskunft bei der Regierung der Kanarischen Inseln gestellt, davon wurden 75 nicht beantwortet. 21 wurden als unzulässig eingestuft, 7 wurden abgelehnt „zum Schutz des Berufsgeheimnisses und des Eigentums“ sowie 47 Ablehnungen gab es wegen „Fristüberschreitung“.

Allerdings werden diese Anfragen nicht für den Transparenzindex berücksichtigt. Der Index befasst sich mit den verpflichteten Informationen, dem Web-Support, der aktiven Veröffentlichung und der freiwilligen Transparenz. Der Transparenzkommissar erklärte bei der Präsentation, dass „jeder dieser Indikatoren mit verschiedenen Kriterien bewertet wird, diese wiederum beeinflussen die aktive Transparenz und die institutionelle Kommunikation“.

Die Entwicklung der Transparenz der Regierung

Für das erste Jahr 2016 erreichte die Regierung einen Index-Wert von 7,69, im Jahr danach (2017) gab es einen Index-Wert von 8,03 und im Jahr 2019 erreichte die Regierung einen Index-Wert von 9,04. Also wurde die Transparenz in den letzten vier Jahren immer besser.

Cerdán gibt an, dass die Regierung der Kanarischen Insel insgesamt 165 Pflichten für Informationsweitergabe hat, diese müssen auf dem Transparenzportal der Regierung veröffentlicht werden. Im spanischen Transparenzgesetz ist nur ein Drittel dieser Pflichten vorgesehen. Die Kanarischen Inseln haben das Gesetz erweitert, sodass diese 107 Angabe pflichten zu Regierung und 89 Angabe pflichten zu öffentlichen Unternehmen haben.

Besonders transparent seien Promotur (Tourismus-Vermarkter), das technologische Institut der Kanaren, die Gesellschaft für Entwicklung der Kanaren, die kanarische Stiftung zur Förderung von Arbeit, Schulhotels, die Agentur für Hochschulqualität und Bildungsbewertung, der kanarische Gesundheitsdienst, die kanarische Gesellschaft für wirtschaftliche Entwicklung und die Arbeitsämter. Alle haben einen Index-Wert von über 9,5.

Die Transparenz der Insel-Räte

Nimmt man alle Insel-Räte der Kanaren zusammen so erreichen diese einen Index-Wert von 8,27 für das Jahr 2019. Im Vorjahr war es nur ein Wert von 7,39. Besonders gut entwickelt hat sich die Transparenz bei den Insel-Räten von Gran Canaria, Teneriffa, La Palma, El Hierro und La Gomera. Diese Inseln haben alle einen Wert von über 8. Lanzarote und Fuerteventura hingegen liegen beide bei dem Transparenzindex unter 7. Die durchschnittliche Entwicklung ist auch hier sehr positiv. In der ersten Studie gab es einen Index von nur 3,85, danach wurde es stetig besser.

Trotzdem gibt es für alle Einrichtungen der Kanarischen Inseln noch Luft nach Oben. Die Entwicklung wird jedoch sehr positiv bewertet. – TF

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