Las Palmas – Die Lockerungen bei den Coronamaßnahmen. Insbesondere bei der Maskenpflicht im Freien, reduziert die möglichen Einnahmen durch Bußgelder der Stadt Las Palmas de Gran Canaria um rund 2,1 Millionen Euro. Der Stadtrat hat ausgerechnet, dass man in diesem Jahr vermutlich noch etwa 375.000 Euro an Bußgeldern einnehmen wird, die im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen stehen, im Vorjahr waren es 2,48 Millionen Euro.
Die Stadt gibt selbst an, dass die kalkulierten Einnahmen „im Wesentlichen aufgrund der Maskenpflicht“ entstehen. „Angesichts der aktuellen Situation und dem Wegfall der Maskenpflicht im Freien mit Einhaltung des Sicherheitsabstandes wird die Zahl der Sanktionen sehr deutlich nach unten gehen, sodass sich auch die prognostizierten Einnahmen hierfür verringern“, so die Stadt in einem Statement.
Insgesamt hat die Stadt Las Palmas de Gran Canaria im Jahr 2021 14,24 Millionen Euro durch Bußgelder eingenommen. Auf Coronamaßnahmen entfielen 2,48 Millionen Euro. Für das aktuelle Jahr rechnet die Stadt im Haushaltsplan mit etwa 9,67 Millionen Euro durch Bußgelder, dies entspricht einem Rückgang von 32 %.
Einen weiteren erheblichen Anteil wird die Stadt durch den Rückgang bei Bußgeldern im Zusammenhang mit der Straßenverkehrsordnung einbüßen. Im Jahr 2021 nahm man 10,5 Millionen damit ein und rechnet für das aktuelle Jahr mit Einnahmen von 7,12 Millionen Euro.
Im Gegensatz dazu rechnet die Stadt mit deutlichen Mehreinnahmen durch die blauen und grünen Parkzonen. 2021 nahm man 89.112 Euro damit ein, für das aktuelle Jahr kalkuliert man mit 1,71 Millionen Euro, also dem doppelten Wert. Dies wird darf zurückgeführt, dass im Jahr 2021 durch die Pandemie deutlich weniger Fahrzeuge in der Stadt unterwegs waren und es bei Parkplätzen kaum „Nachfrage“ gab.
Interessant zu wissen, das sind Kalkulationen, diese treffen oft nicht zu. So rechnete man 2020 mit Bußgeldern in Höhe von 15,54 Millionen Euro, tatsächlich wurden aber nur 7,62 Millionen Euro eingenommen, also 49,1 % weniger als kalkuliert. – TF
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