Spanien – Die Wahlen sind heute genau einen Monat her und noch immer hat das Land keine neue Regierung gebildet. Keine der Parteien ist derzeit bereit mit der PP über eine mögliche Koalition zu verhandeln, damit würden auch alle ein Wahlversprechen brechen, denn alle sind angetreten um Mariano Rajoy zu „stürzen“. Damit dies eine reelle Chance hat, scheinen die drei anderen Parteien mit den meisten Stimmen, PSOE, Podemos und Cuidadanos nun aufeinander zuzugehen.

Auch diese Koalition ist eine heikle Angelegenheit, denn auch in der Dreierverbindung hat es schon ordentliche Konfrontationen gegeben. Der Punkt „Katalonien“ ist ein schweres Thema, bei dem besonders die PSOE die gleiche Meinung und Haltung wie die PP vertritt, aber man kann ja über alles reden und dies scheint derzeit auch zu geschehen.

Unterdessen warnte Mariano Rajoy am gestrigen Abend bei einer Vor-Veranstaltung der FITUR (Tourismusmesse in Madrid) besonders die PSOE und deren Führer Pedro Sanchez nochmals eindringlich vor einem solchen Pakt. Mariano Rajoy vertritt noch immer die Meinung, dass die Regierung eine stabile Mehrheit benötigt, die sich nur aus PP und PSOE bilden lässt und brachte wieder „gute“ Beispiele aus Deutschland, Österreich und der EU ein. Das es in den Regierungen derzeit aber nicht so gut läuft hat er weggelassen.

Zudem packte er gleich noch ein paar Drohgebärden dazu, wenn es zu einem Dreier-Pakt kommen sollte, sei die ganze positive Entwicklung der letzten Jahre mit einem Schlag vorbei und man würde wohl wieder wirtschaftlich zurückfallen, wenn die PP nicht mit an der Regierung beteiligt ist.

Diese Aussagen wirken eher schon wie neuer Wahlkampf anstelle eines Lösungsansatzes. Sollte sich nicht bald eine Regierung finden, wird es zu Neuwahlen kommen müssen. – TF