König Felipe IV löst das Parlament auf – Neuwahlen werden eingeleitet

Bild Info: Köning Felipe IV (links) teilte seine Entscheidun dem Parlamentspräsidenten Patxi Lopéz Alvarez (rechts) mit. Bild: Screenshot Television Canaria

Spanien – Das Ringen um eine neue Regierung in Spanien ist vorbei, gestern teilte der Parlamentspräsident Patxi Lopéz Alvarez mit, dass König Felipe IV die Auflösung des am 23. Dezember gewählten Parlaments eingeleitet hat. Es war bisher nicht möglich eine stabile Koalition zu finden, der letzte Versuch der kleinen Regionalbewegung Compromís ein Bündnis aus allen Linken Parteien inklusive der PSOE zu schmieden ist ebenfalls gescheitert. Podemos bezeichnete diesen Vorschlag als „interessant“, man sei jedoch nicht bereit in einer Minderheitsregierung unter der PSOE das Land zu führen.

Die offizielle Frist für eine Regierungsbildung endet am 2.. Mai 2016. Um Mitternacht muss dann das unterzeichnete Dekret des Königs vorliegen um die Neuwahlen einzuleiten. Diese findet dann am 26. Juni 2016 statt, ab dem Tag gibt es dann wieder eine Frist bis zum 21. Juli eine neue Regierung zu bilden.

Sanchez, der Führer der PSOE gab erneut Podemos die Schuld am scheitern einer Regierungsbildung. „Wir sind zu einer Wiederholung der Wahlen gezwungen“ da „Herr Iglesias die Tür geschlossen hat“.

Bis ende Mai werden die Kandidaten für die Neuwahlen bekanntgegeben, danach beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes, der dann zwei Tage vor der Wahl endet.

Das es so kommen würde war eigentlich schon erwartet worden, zumindest von der spanischen Bevölkerung während die Politik es immer wieder betonte, dass man dies unbedingt vermeiden wolle. Nun werden die Würfel neu gemischt und man kann gespannt sein ob sich an dem Ergebnis von Dezember gravierende Änderungen ergeben, die dann eine Regierungsbildung möglich machen würden. – TF

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