Dertour

Mariano Rajoy kann Minderheitsregierung bilden – PSOE wird sich enthalten

Bild Info: Mariano Rajoy (in Bilbao) wird wohl weiterhin Ministerpräsident von Spanien bleiben. Bild: Archiv

Spanien – Mariano Rajoy wird es wohl schaffen weiter Ministerpräsident in Spanien zu bleiben. Ein Parteitag der PSOE hat sich dazu ausgesprochen, bei der nächsten Wahl im Parament im zweiten Wahlgang eine Enthaltung der Stimmen durchzuführen. Damit kann Mariano Rajoy eine Minderheitsregierung bilden, sofern er sich nun nochmals mit einer anderen Partei wie Ciudadanos einig wird.

Zu diesem Zweck werden nun nochmals Konsultationen beim König mit allen Parteivorsitzenden durchgeführt. Wenn nun alles schnell vonstatten geht, dann kann Rajoy am 26. oder 27. Oktober zum neuen/alten Ministerpräsidenten gewählt werden, damit wäre man knapp vor dem Fristende (31. Oktober).

Wie gut eine Minderheitsregierung in Spanien dann funktionieren wird muss abgewartet werden. Die PSOE hat sich somit zumindest weiterhin offen gehalten bei Abstimmungen in der Zukunft als starke Opposition gegen Gesetzte von Rajoy zu stimmen und ihn damit zu überstimmen.

Möglich gemacht hatte dies der Rücktritt von Pedro Sanchez als Vorsitzender der PSOE, ein neuer Vorsitzender ist noch nicht bekanntgegeben. – TF

Ähnliche Beiträge