Dertour

PP und Cuidadanos gehen in tiefere Verhandlungen

Bild Info: Mariano Rajoy und Albert Riviera beim letzten Treffen. Bild: Screenshot TelevisionCanaria (EFE)

Spanien – Seit anderthalb Monaten verhandeln und treffen sich die Parteiführer regelmäßig um eine Regierung für Spanien zu finden. Nun scheint es erste Anzeichen zu geben, dass Rajoy zumindest einen Unterstützer gefunden hat. Cuidadanos in Form von Albert Riviera haben nun erste Signale ausgesendet, dass ein möglicher Pakt mit der PP in Aussicht ist. Dies wäre nicht so überraschend, denn die beiden Parteien haben viele Gemeinsamkeiten, trotzdem war man nach der Wahl vom Dezember nicht in der Lage zu handeln.

Nun drängt aber auch die EU, denn bis September muss der EU der Staatshaushalt für das kommende Jahr vorgelegt werden, wenn dies nicht passiert drohen empfindliche Strafen. Dies nach auch Riviera zur Argumentation und bekräftigte, dass die PP bereit sei die wichtigsten Forderungen umzusetzen, so wie den Kampf gegen die Korruption und die Veränderung des Wahlrechtes und die Begrenzung der Präsidentschaft auf zwei Legislaturperioden.

Beim Wahlrecht sowie der Korruption würde sich die PP letztendlich selbst schaden, denn diese profitierte bisher von beidem. Bedeutet also ob es wirklich zu Partnerschaft der beiden Parteien kommt muss abgewartet werden, es sollen nun Verhandlungen von Parteigremien beginnen, danach weiß man mehr.

Selbst wenn die beiden sich zusammenschließen ist es für Rajoy eine Minderheitsregierung. Beide zusammen kommen nicht auf die absolute Mehrheit. 169 Sitze hätten beide Parteien für eine absolute Mehrheit werden jedoch 176 Sitze benötigt, eine sehr wackelige Angelegenheit. – TF

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