Spanien – Bei der gestrigen Abstimmung zum Ministerpräsidenten im Parlament von Spanien gab es das erwartete Ergebnis. Mariano Rajoy wurde zum Ministerpräsidenten von Spanien gewählt, dies war nur möglich, weil sich 68 Abgeordnete der PSOE enthalten haben und somit eine einfache Mehrheit für Rajoy zustande gekommen ist. Ingesamt stimmten 170 Abgeordnete für Rajoy (PP und Ciudadanos), 111 stimmten gegen ihn.

Am kommenden Donnerstag wird dann das neue Kabinett des alten und neuen Ministerpräsidenten Rajoy bekanntgegeben. Diese neue Minderheitsregierung ist somit für mindestens sechs Monate im Amt, dies besagen die Gesetze in Spanien. Das bedeutet, dass selbst bei politischer Regierungsunfähigkeit keine neuen Wahlen vor dem 3. Mai abgehalten werden können.

Die Regierung wird es schwer haben etwas wirklich wichtiges zu entscheiden, denn für viele Gesetze ist eine absolute Mehrheit erforderlich, die Opposition kann somit die Arbeit von Rajoy massiv beeinflussen. Dies könnte also dazu führen das es keine volle Amtszeit von Rajoy geben wird. – TF