Spanien – Nachdem die Wahlen nun mehr als 2 Monate her sind soll es in dieser Woche einen Anlauf der PSOE geben eine neue Regierung zu bilden. Eine Koalitionsvereinbarung gibt es allerdings bisher nur mit Cuidadanos, Podemos fühlt sich von der PSOE nicht Ernst genommen und will dadurch auch kein Juniorpartner sein. Am heutigen Mittwoch wird der erste Wahldurchgang für die Wahl den Ministerpräsidenten Pedro Sanchez durchgeführt. Sollte er die absolute Mehrheit (176 Sitze) verfehlen steht für Freitag ein weiterer Wahldurchgang im Kalender bei dem die einfache Mehrheit (143 Sitze) ausreicht.

Ein Problem hat Sanchez, denn mit Cuidadanos fehlen ihm 46 Stimmen zur absoluten Mehrheit, daher umwirbt er weiterhin Podemos und merkt immer wieder an, das Podemos die Partei des Wandels sein könnte oder aber dafür verantwortlich sein könnte das die Korrupte und Konservative Regierung Rajoy evtl. weiter machen könne.

Mariano Rajoy hat sich im Parlament er verspottend über diese Pläne geäußert. Dieses Vorhaben sei „ohne den geringsten Sinn und lächerlich“, der Versuch wird in der Zukunft „in den Schulen als historische Niederlage gelehrt werden“, sind die harmlosesten Aussagen.

Allerdings haben damit alle Parteien bisher Wort gehalten und werden die PP, respektive Mariano Rajoy, nicht unterstützen.

Die Wahrscheinlichkeit das die PSOE in einer Minderheitsregierung erfolgreich sein könnte schätze Experten jedoch als gering ein. Allein die Wahl zum Ministerpräsidenten wird wohl nicht klappen, sofern sich Podemos nicht noch überzeugen lässt.

Sollte die Wahl zum Ministerpräsidenten diese Woche scheitern bleibt wohl nichts anderes übrig als Neuwahlen auszurufen. Podemos könnte darauf spekulieren, dass man bei diesen Neuwahlen noch stärker wird als bei den Wahlen im Dezember, allerdings gibt es seit dem Tag eine Trendwende bei der PSOE die wieder mehr Zuspruch bei den Wählern bekommen hat. Wir können also gespannt sein wie dies enden wird. – TF