Spanien – Der Alarmzustand endet heute Nacht und damit auch die Möglichkeit Strafen wegen Ungehorsams etc. zu verhängen. Laut Angaben der Regierung wurden in der gesamten Zeit des Alarmzustandes in Spanien knapp 1,1 Millionen Sanktionen verhängt, etwa 10 % davon wurden bisher bearbeitet. Die Strafbescheide starten bei 601 Euro und enden bei 30.000 Euro. Jeder hat, wie in Spanien üblich, die Chance die Strafe um 50 % zu senken, indem er diese nach Zustellung sofort zahlt, ohne Verwaltungsmittel zu nutzen. Alle eingenommen Strafen gehen direkt in die Staatskasse von Spanien.

Am meisten Strafen wurden in den ersten Wochen nach Inkrafttreten des Alarmzustandes verhängt. Zu der Zeit lagen die täglichen Bußgelder bei etwa 8.000 Stück. Dies hat sich immer weiter reduziert, bis man bei etwa 2.000 Stück pro Tag angekommen ist.

Haftstrafen wurden im Übrigen 10.000 Stück in Spanien verordnet. Allerdings gibt es auch Gerichte, wie in La Coruña, Vitoria oder Ceuta, die diese Strafen abgelehnt haben und die „Täter“ freigesprochen haben. Denn die Gerichte sahen hier Probleme beim Verfahrensweg. In den abgelehnten Fällen handelte es sich um Haftstrafen, deren Nachweis einer persönlichen Aufforderung der Polizei nicht möglich war. Haftstrafen durften nur verhängt werden, wenn die Polizei eine Person zu etwas aufgefordert hatte, diese sich aber geweigert hatte dem nach zukommen.

Hier noch der Hinweis:
Sollte die soziale Distanz von 1,5 Metern nicht eingehalten werden können und keine Maske getragen werden, dann wird dies mit 100 € Bußgeld belegt! – TF

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