Spanien –Bei einer Pressekonferenz am heutige Mittag sprach Pedro Sánchez über die aktuelle Situation im Land bezüglich der Corona-Pandemie. Dabei erklärte er auch, dass es den autonomen Gemeinschaften möglich ist, jederzeit den Alarmstatus für die gesamte Region oder auch nur Teile einer Region zu beantragen. Die Zentralregierung würde solche Anträge unterstützen. „Anträge die auf Kriterien der allgemeinen Gesundheit und Hygiene beruhen werden von der Regierung und der parlamentarischen Mehrheit unterstützt“, so Sánchez. Ein Alarmzustand bedeutet nicht zwangsläufig einen kompletten Lockdown, erklärte er.
Sollte eine Region in Spanien den Antrag stellen, so sei der regionale Präsident derjenige der die alleinige Entscheidungsgewalt über die Region mit Alarmstatus bekommt. Erklärte Sánchez weiter. Er müsse dann jedoch im Kongress erscheinen, um über die Situation vor Ort zu berichten, denn „wer können über die Lage vor Ort besser berichten als der lokale Präsident“. Er appellierte auch mehrfach an die gemeinsame Handlungsweise zwischen Zentralregierung und den Regionen in Spanien. So wie es im Phasen-Plan zum Ende des Lockdowns auch passiert ist.
Solche Maßnahmen hatte Gesundheitsminister Salvador Illa bereits im Juli bekannt gegeben. Es sei rechtlich und von der Verfassung sogar vorgesehen, sofern es notwendig ist. Allerdings ist dies nur in den Regionen möglich, in denen es eine volle Autonomie gibt.
Sánchez ist der Meinung, dass man die „Kurve wieder biegen muss“, man hat dies einmal in Spanien geschafft und „wir können es wieder schaffen“. Die Zentralregierung stellt auch 2.000 Militärangehörige bereit, sollte eine Region diesen Antrag stellen.
Gleichzeitig bat Pedro Sánchez aber auch um „Gelassenheit“, denn auch wenn „die Entwicklung nicht gut ist sind wir weit vom dem Weg, was im März passiert ist, wir dürfen uns nicht von der Angst lähmen lassen“. Letztendlich „kennen wir das Virus nun besser und sind besser darauf vorbereitet“. – TF
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