Spanien – Der Druck auf die Regierung von Spanien bezüglich der wirtschaftlichen Hilfsmaßnahmen in der Coronakrise wächst. Bei einer Pressekonferenz sprach die stellvertretende Wirtschaftsministerin Nadia Calviño gestern Abend über ein weiteres Maßnahmenpaket, welches die Regierung nun wohl plant. Sie bestätigte auch, dass die „Wirtschaft sich massiv abgeschwächt hat“. Das zweite Hilfspaket soll zusätzliche Hilfe für die „gefährdeten Gruppen“ enthalten, so die Ankündigung.
Nach einem Treffen mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden versicherte Sie, dass derzeit entsprechende Maßnahmen „diskutiert“ werden. Darin sollen auch „Hausangestellte und Mieter enthalten sein“.
Auch Sie betonte, dass das Ziel darin liegt „niemanden zurückzulassen“, Worte die auch Pedro Sanchez schon mehrfach verwendet hat. Man möchte so bald wie möglich nach der Gesundheitskrise wieder eine „Wachstumsphase“ einläuten, die Zeit so „kurz wie möglich sein um den Weg der bis Februar aktiv war weiter zu beschreiten“.
S&P, die Ratingagentur, schätzt, dass Spanien einen BIP-Verlust von 1,8 % in diesem Jahr erleiden wird. Dies würde eine Rezession bedeuten, etwas, das wohl jedem Land der Erde in diesem Jahr droht. Die stellvertretende Ministerin glaubt aber fest daran, dass der „aktuelle Rückgang im Jahr 2021 durch sehr intensive Maßnahmen kompensiert wird“.
Sie lehnt allerdings den „totalen Stillstand nach dem Vorbild von Italien“ ab, da es in Spanien schon eine extrem Strenge Regulierung gibt. Sie begründete dies auch, denn „damit ein Krankenhaus funktioniert, muss weiterhin das Transportwesen sowie die Textil und Lebensmittelindustrie arbeiten“. Alle Forderungen diesbezüglich nannte sie „schwer verständlich“.
Die Wirtschaft in Spanien ist derzeit auf „vorrangige Bereiche ausgelegt“ betonte Sie, „die Versorgung der Kranken und Gesunden Menschen steht im Fokus, dafür braucht es ein Mindestmaß an Wirtschaft“.
Warum Banken nicht geschlossen werden, kommentierte Sie so: Es handelt sich um einen wichtigen Sektor, da „ältere Menschen nicht unbedingt die Möglichkeit haben auf die Finanzmittel zuzugreifen, damit will die Regierung Ausgrenzung vermeiden“. Damit spielte Sie darauf an, das besonders Ältere nicht immer in der Lage sind alles Online zu erledigen. – TF
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