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1 Million Euro Bußgeld für den Ölkonzern DISA festgelegt

Kanarische Inseln – Der Tankstellenbetreiber DISA hat von der nationalen Kommission für Märkte und Wettbewerb (CNMC) eine Geldstrafe in Höhe von 1 Million Euro aufgebrummt bekommen. Der Grund für das Bußgeld sind mehrere Verstöße bezüglich von Verpflichtungen, die DISA nach dem Kauf von 50 % der Shell Aviation Spain im Jahr 2013, eingegangen war. Die Kommission wies darauf hin, dass es sich um schwerwiegende Ordnungswidrigkeiten seitens DISA handelt, die im Wettbewerbsgesetz von Spanien klar reguliert sind.

Am 25. März 2013 hatte die damals zuständige Wettbewerbskommission (CNC), die in die CNMC umgewandelt wurde, der Kauf der Shell Aviation Spain zu 50 % durch DISA genehmigt. Die Voraussetzung dafür war jedoch, dass sieben Verpflichtungen eingehalten werden, damit es zu keinen Problemen auf dem Markt bezüglich des Wettbewerbs kommt. Im Jahr 2016 legte die CNMC fest, dass drei der auferlegten Verpflichtungen verlängert werden müssen. Alle in Bezug auf den Seeverkehr und Transport von Kerosin zwischen den einzelnen Inseln der Kanaren. Damit sollte gewährleistet werden, dass die Preise transparent und objektiv bleiben.

Dies bedeutete, dass DISA weiterhin auf seiner Webseite bestimmte Informationen für die Kunden bereitstellen musste, die entsprechende Tarife betreffen. Auch musste DISA weiterhin regelmäßige Informationen an die CNMC senden. All dies hielt DISA nicht ein, daher wurde am 2. März 2021 ein Verfahren wegen der Nichteinhaltung der Vorgaben eingeleitet.

Nachdem das Verfahren nun abgeschlossen wurde, wurde die Strafe auf 1 Million Euro festgelegt. DISA hatte seit dem 2. März 2021 nicht auf das Verfahren entsprechend reagiert. – TF

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