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2 Jahre Haft wegen Hassbotschaften gegen Flüchtlinge auf Facebook & Twitter

Kanarische Inseln – Ein Gericht in Santa Cruz hat einen Mann wegen Hassrede auf den sozialen Netzwerken Twitter & Facebook zu einer Haftstrafe von 2 Jahren verurteilt. Der Mann hat immer wieder massive Hassbotschaften, die gegen Muslime und Flüchtlinge gerichtet waren, in die sozialen Netzwerke gepostet. Neben der Haftstrafe muss er eine Geldstrafe in Höhe von 3 Euro Tagessatz für 6 Monate bezahlen und auch die Gerichtskosten werden ihm auferlegt.

Das Urteil resultierte aus einer Vereinbarung der Staatsanwaltschaft, die ursprünglich 3 Jahre Haft gefordert hatte, und der Verteidigung. Da der Mann dann alles vor dem Prozessbeginn gestanden hatte, wurde dies möglich. Der Mann muss zudem dafür Sorge tragen, dass alle veröffentlichten Beiträge auf Facebook und Twitter gelöscht werden. Die Gesamtsumme der Geldstrafe beläuft sich demnach auf 540 Euro.

Im Urteil heißt es, dass der Angeklagte zahlreiche „beleidigende“ Kommentare gegen muslimische Gruppen verfasst hat. Darunter so Sätze wie: „Ich werde nicht ruhen, bis der eindringende Moro (Schimpfwort für Nordafrikaner) vertrieben ist, um in seinem verhurten Land zu beten, das hier ist das christliche Spanien, niemals muslimisch und weit weg von Moscheen“. Aber auch simplere Sätze wie: „Verdammter schwarzer scheiß Hurensohn, ich bin für bereits bewaffnet, der erste von euch wird für alle bezahlen“. Die Liste dieser Sätze ist endlos. – TF

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