Kanarische Inseln – Die Flüchtlingskrise der Kanaren wird immer komplizierter. Die NGOs, die auf den Kanaren für die Auffangzentren der minderjährigen Flüchtlinge verantwortlich sind, sagen, es ist genug, „die Grenze wurde schon vor langer Zeit überschritten“. Am gestrigen Dienstag fand ein Treffen zwischen 10 Organisationen und dem Präsidenten der Kanaren, Fernando Clavijo (CC), statt. Auch die Ministerin für Soziales, Gleichstellung, Jugend und Familie, Candelaria Delgado, nahm an dem Treffen teil.
Die 10 NGOs betreiben insgesamt 81 Zentren für minderjährige Flüchtlinge auf den Kanarischen Inseln. Doch die Flüchtlingskrise führt dazu, dass man nun davor warnen muss, dass man, „trotz der großen Anstrengungen“ der NGOs, kaum noch in der Lage sein wird, „alle ihre Rechte“ zu garantieren.
Man bemängelt die bisherigen Reaktionen aus Europa und von der spanischen Zentralregierung im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise. Der Sprecher der 10 NGOs, Miguel Ángel Díaz (Mundo Nuevo), warnte auch vor „den großen Schwierigkeiten“, sich um diese jungen Menschen zu kümmern. Insbesondere mangelt es an Kapazitäten, man findet keine Plätze mehr, um die Kinder und Jugendlichen unterzubringen.
Ein weiteres Problem stellen wohl diejenigen dar, die volljährig werden und in eine „Situation der Unsicherheit, die wir vermeiden wollen“, rutschen. „Wir müssen uns vereinen und mit einem starken Ton gegenüber Europa und Spanien sagen, es ist genug, denn diese Situation kann nicht länger ertragen werden“, so Díaz weiter.
Clavijo zur Flüchtlingskrise
Der Inselpräsident bestätigte, dass man auf den Kanarischen Inseln die „Grenze, um Minderjährige durch internationale Verträge und das Gesetz betreuen zu können, bereits überschritten ist“. Er bestätigte also das Empfinden der NGOs bei diesem Treffen zur Flüchtlingskrise, denen er jedoch für alle Bemühungen dankte.
In den 81 Einrichtungen auf den Kanarischen Inseln leben derzeit rund 5.200 minderjährige Flüchtlinge. Zudem wurde im Hafen von Lanzarote ein Zelt zur Erstaufnahme aufgestellt. Zwei weitere Zelte sollen auf Teneriffa und El Hierro installiert werden. Allein dies unterstreicht schon den Begriff Flüchtlingskrise.
„Angesichts der Tatsache, dass das Gesetzgebungsprojekt im Juli scheiterte, obwohl wir nicht das Handtuch geworfen haben, und dass es keine Änderung am Gesetz gab, müssen wir eine bereits bestehende Situation neu organisieren und systematisieren.“ „Es ist ein schwieriger Notfall und es ist natürlich zu erwarten, dass er in den kommenden Monaten zu einem noch größeren Notfall werden könnte“, sagte Clavijo den Medien.
Der Präsident rechnet also fest damit, dass sich die Flüchtlingskrise in den kommenden Monaten noch verschärfen wird. Daher will er versuchen, weiterhin mit den anderen autonomen Regionen zu verhandeln, um einen „Länderpakt“ zu erreichen. Ein Gesetz mit einer Stimme mehr im Parlament sei nicht sein Ziel. Denn es geht um „einen Integrationsprozess, der den Minderjährigen eine Perspektive bietet, mit Ausbildung und Erziehung“.
Er hofft noch immer, dass man eine Einigung für ganz Spanien erreichen kann. Auch wenn dies schwer werden wird. Für ihn sind vier Punkte dabei entscheidend: „Finanzierung, die Definition der Kapazität, über die jede autonome Gemeinschaft verfügt, die technischen, rationalen oder BIP-pro-Kopf- und Flächenkriterien, und natürlich die Möglichkeit, einen rechtlichen Rahmen zu schaffen, der es den autonomen Gemeinschaften ermöglicht, diese Ressourcen mit Notmaßnahmen zu schaffen, wie wir es getan haben“, erklärte Clavijo.
Sollte es trotzdem nicht möglich sein, eine Einigung beim Thema Flüchtlingskrise zu erzielen, „haben wir die Pflicht, auf das, was kommt, vorbereitet zu sein“.
Treffen mit Sanchez zur Flüchtlingskrise?
Unterdessen wurde bekannt, dass es am kommenden Freitag ein Treffen zwischen Fernando Calvijo und Pedro Sánchez (PSOE) auf La Palma geben soll. Sánchez befindet sich derzeit ja im privaten Urlaub auf Lanzarote und es gab viel Kritik, dass er sich nicht mit Clavijo getroffen hat. Nun, dies scheint jetzt beendet.
Die Zentralregierung hatte Clavijo kontaktiert, um das Treffen zu organisieren, bei dem „wichtige Fragen für die Inseln zu klären“ sind und die Beziehungen der Institutionen zu „normalisieren“. Fernando Clavijo gab an, dass er sich „freut“, dass endlich „dieses Gespräch geführt wird“.
Das Treffen findet auf La Palma statt, weil Pedro Sánchez wissen will, wie es der Insel nach dem Vulkanausbruch ergangen ist und wie die aktuelle Situation auf der Insel genau ist. Bei diesem Besuch will Fernando Clavijo dann auch die Flüchtlingskrise thematisieren. Er hat nicht klargestellt, wie das Treffen aussehen wird oder ob Sánchez eines der auf den Kanarischen Inseln bestehenden Aufnahmezentren für Migranten besuchen wird, aber der Regionalpräsident ist der Ansicht, dass das Treffen nicht „umgangssprachlich“ sein sollte, sondern „vielmehr etwas Formales sein muss“.
Final will man neben der Flüchtlingskrise auch über die kanarische Agenda und die Wünsche von Fernando Clavijo sprechen. Man kann also gespannt sein, was bei diesem Treffen genau herauskommen wird. – TF
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