Kanarische Inseln – Vor gut einer Stunde haben die Wahllokale auf den Kanaren zur Europawahl 2024 geöffnet. Problem bei der Eröffnung der Lokale gab es wohl keine. Wir werden diesen Artikel als „Ticker“ einrichten und aus Sicht der Kanarischen Inseln über den Wahltag zur Europawahl 2024 berichten. Mehr als 1,8 Millionen Einwohner der Kanarischen Inseln haben am heutigen Tag das Recht, ihre Stimme für die Europawahl 2024 abzugeben.
Manche mögen es noch immer nicht verstanden ganz haben, aber die Europawahl ist mit die wichtigste Wahl überhaupt, denn viele Dinge des täglichen Lebens in der EU sind von dem Ausgang dieser Wahl abhängig. Dies kann man beispielsweise auch an der Zahl der neuen Gesetze und Entscheidungen in Spanien ablesen, denn mehr als die Hälfte alle dieser Gesetze seit der letzten Wahl in der EU stammten aus Federn der EU.
Beispielsweise wurden kürzlich Regelungen zur Gehaltstransparenz veröffentlicht. Daher müssen Unternehmen mit Sitz in der EU künftige Arbeitnehmer (entweder im Stellenangebot oder vor dem Vorstellungsgespräch) über das Gehalt informieren, das sie erhalten, wenn sie diese Stelle annehmen. Dabei handelt es sich um eine Maßnahme, die darauf abzielt, das Lohngefälle zwischen Männern und Frauen zu bekämpfen.
Sonderstatus der Kanaren
Aufgrund ihrer Abgeschiedenheit und ihres Inselstatus gelten die Inseln als äußerste Region (RUP) innerhalb der Europäischen Union. Zu den Kanarischen Inseln gesellen sich Guadeloupe, Réunion, Martinique, Mayotte, Saint-Martin und Französisch-Guayana in Frankreich; die Azoren und Madeira in Portugal.
In Artikel 349 ist festgelegt, dass alle im Europäischen Parlament verabschiedeten Verordnungen der Europäischen Union an die territorialen Gegebenheiten der Gebiete in äußerster Randlage angepasst werden müssen, dazu zählen halt Kanarische Inseln und die übrigen oben genannten. Zu diesem Zweck gibt es in der EU eine gesonderte Abteilung, die diese Gebiete besonders betreut.
Die Kanarischen Inseln profitieren besonders stark durch das sogenannte POSEI-Programm, hier geht es um die Landwirtschaft, die speziell unterstützt wird. Dadurch soll sichergestellt werden, dass lebenswichtige Produkte für den Konsum, in die Gebiete der äußersten Randlage gelangen und die lokale Produktion auch gefördert wird.
Daten und Infos zur Europawahl über eine APP
Wie wir dies bereits von anderen Wahlen in Spanien kennen, wurde eine eigene APP für die Europawahl 2024 gestartet. Darüber kann man Daten und Informationen einsehen, Pressekonferenzen der Wahlleitung in Spanien sehen und auch die vorläufigen Ergebnisse der Wahl (ab frühestens 23 Uhr) einsehen. Die APP gibt es für IOS von Apple und für Android von Google.
In ganz Spanien sind 22.576 Wahllokale eingerichtet, wer heute persönlich wählen gehen will, kann sich dort mit dem Wahlschein, den man per Post erhalten hat, einem Pass, Führerschein oder der DNI ausweisen. – TF
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TICKER Europawahl 2024
Aktuellste Infos
Update vom 10. Juni 2024 – 09:05 Uhr
Die ersten Prognosen treffen so nach und nach ein, auf den Kanarischen Inseln hat die PSOE vermutlich die Europawahlen 2024 gewonnen. Nach derzeitigem Stand mit 30,9 % der Stimmen. Die PP holt mächtig auf und gewinnt fast 10 % hinzu, kommt damit auf 25,7 % der Stimmen. Fast allen Parteien ist es ein Rätsel, warum die Wahlbeteiligung so gering ausgefallen ist. Die finalen Daten dazu sind jedoch noch nicht veröffentlicht.
In ganz Spanien scheint die PP den Wahlsieg einzufahren, erste Prognosen deuten auf 32,4 % der Stimmen hin, die PSOE kommt demnach auf 30,2 %, also deutlich weniger Abstand, als sich die PP dies gewünscht hätte. Im Vergleich zu Deutschland oder Frankreich haben die Ultrarechten in Spanien nicht so viele Stimmen erhalten, 10,4 % waren es für VOX in den Prognosen. SUMAR kommt auf 6,3 % (4 Sitze werden wohl von den Kanaren kommen, davon2 durch die NC belegt) und Podemos auf 4,4 %. Die Separatisten aus Katalonien (JUNTS) haben immer weniger Stimmen bei Wahlen auf den Stimmzetteln, so werden es diesmal wohl nur 2,1 %.
Update von 21:15 Uhr
Das vorläufige Endergebnis der Europawahl 2024 in Spanien setzt die PP als Wahlsieger fest. Insgesamt hat die Partei von Feijoo 34,18 % der Stimmer errungen und damit 22 Sitze im EU-Parlament gewonnen. Die PSOE kommt in Spanien mit 30,19 % der Stimmen auf den zweiten Platz und somit auf 20 Sitze. Dies basiert auf der Auszahlung von 99,73 % der Stimmzettel. Den dritten Platz belegt die rechtsradikale VOX-Partei mit 9,62 % der Stimmen und sechs Sitzen. SUMAR folgt mit 4,65 % der Stimmen und drei Sitzen. Ebenfalls drei Sitze errang die neue Partei „Se Acabó la Fiesta“ (4,58 %).
Podemos, die sich aus SUMAR herausgelöst haben, haben 3,27 % der Stimmen eingefahren und damit noch 2 Sitze erhalten. Komplett aus dem EU-Parlament flog Ciudadanos, die Partei kam auf nur noch 0,69 % der Stimmen. Die Republikaner (ERC, BILDU, BNG und Ara Més) haben zusammen noch 3 Sitze erringen können und JUNTs bricht auf 1,99 % ein, bekommt noch einen Sitz. Ebenfalls einen Sitz erringt CEUS, in der Gruppe befindet sich auch PNV und die kanarische CC.
Ergebnis auf den Kanarischen Inseln
Auf den Kanaren sieht es beim Gesamtergebnis etwas anders aus als im ganzen Land. Die PSOE gewinnt auf den Kanaren mit 30,69 % vor der PP mit 29,51 %. VIX erringt auf den Inseln 12,09 % und CC-CEUS schafft 10,14 %. Die neue Partei Se Acabó la Fiesta schafft auf den Kanaren aus dem Stand 6,36 %. Auf andere Splitterparteien entfallen 11,2 % der Stimmen.
Reaktionen der politischen Spitze
„Die Spanier haben uns einen durchschlagenden Wahlsieg beschert, einen transparenten Sieg und den Sieg, auf den wir gewartet haben. Bei der Europawahl haben wir die Wende geschafft. Wir sind die einzige Partei, die bei diesen Wahlen aufgestiegen ist, also stehen wir vor einem neuen politischen Zyklus“, sagt Feijóo, der versichert, dass „es offensichtlich ist, dass der Diskurs der Angst nicht funktioniert hat“.
Anders sieht es die Spitzenkandidatin der PSOE. „Herr Feijóo hat die Volksabstimmung gegen Sánchez verloren, was wir sehen, ist eine Kombination aus Feijóo, Abascal und Alvise“, warnt Teresa Ribera und führt den Sieg der PP auf den massiven Sitzverlust von Ciudadanos zurück. „Sie haben Ciudadanos absorbiert und nichts gewonnen“, obwohl sie versichert, dass die „extremen Diskurse nicht schwächer geworden sind, sondern sich eher ausgeweitet haben“.
Damit endet der Ticker zur Europawahl 2024. – TF
Update von 17:25 Uhr
Die Wahlbeteiligung bis 18 Uhr in Spanien wurden bekannt gegeben, demnach wurden im ganzen Land 38,34 % aller möglichen Stimmen abgegeben. Auf den Kanaren, wo es zum Zeitpunkt der Auswertung ja erst 17 Uhr war, lag die Wahlbeteiligung bei 29,46 %. Jedoch sank die Beteiligung überall, verglichen zur letzten Europawahl im Jahr 2019. In Spanien lag diese um 11,1 % unter den Werten von 2019.
Update von 13:58 Uhr
Die Wahlbeteiligung bis 14 Uhr in Spanien wurden bekannt gegeben, demnach wurden im ganzen Land 28,01 % aller möglichen Stimmen abgegeben. Auf den Kanaren, wo es zum Zeitpunkt der Auswertung ja erst 13 Uhr war, lag die Wahlbeteiligung bei 18,89 %. Jedoch sank die Beteiligung überall, verglichen zur letzten Europawahl im Jahr 2019. In Spanien lag diese um 6,73 % unter den Werten von 2019, auf den Kanaren um 5,72 % unter den Werten von 2019.
Schaut man in die Provinzen, so vermeldete Santa Cruz de Teneriffa eine Wahlbeteiligung von 18,97 % und Las Palmas eine von 18,81 %.
Die stärkste Wahlbeteiligung gab es in der Communidad Valencia, wo bis 14 Uhr 33 % erreicht wurden, aber auch hier lag man 5 % unter den Werten von 2019.
Update von 13:02 Uhr
Der Spitzenkandidat der PSOE auf den Kanarischen Inseln, Juan Fernando López Aguilar, hat nun ebenfalls seine Stimme für die Europawahl 2024 abgegeben. Er sieht die Teilnahme an der Wahl als „wesentlich für eine Demokratie“ an, damit „diese den Namen verdient hat“.
Der Spitzenkandidat der PP auf den Kanaren, Gabriel Mato wählte in seinem Heimatort auf La Palma und auch er rief die Bürger dazu auf, von ihrem „Recht Gebrauch zu machen“. Er begründet dies auch damit, dass es „viele Herausforderungen vor uns gibt, die wir nur mit der Hilfe aller bewältigen können“.
Update von 12:27 Uhr
Von den 2.945 Wahllokalen auf den Kanarischen Inseln wurden alle, bis auf zwei, in Santa Brigida und Teror pünktlich eröffnet. Die beiden Wahllokale auf Gran Canaria wurden aber lediglich mit einer minimalen Verzögerung von 15 Minuten auch eröffnet. Seither laufen allen Wahllokale in korrekten Parametern.
Unterdessen waren schon diverse Politiker an den Wahlurnen, darunter auch der ehemalige Präsident der Kanaren und derzeitige spanische Minister für Territorialpolitik, Ángel Víctor Torres. Er forderte in einem kurzen Statement die Bürger dazu auf, „massiv zur Wahl zu gehen“. Torres hat seine Stimme in seinem Heimatort Arucas abgegeben. Er sieht in er Europawahl einen Richtungsgeber für die Kanaren, denn „für die Gemeinschaft steht die Zukunft am meisten auf dem Spiel“.
Einen ähnlichen Aufruf startete auch der Spitzenkandidat der CC für das EU-Parlament, Carlos Alonso. Man solle bei dieser Wahl „an die Inseln denken“. Man müsse den „Hauptfeind, den wir haben besiegen, nämlich die Stimmenthaltung“.
Auch Inselpräsident Fernando Clavijo hat seine Stimme bereits abgegeben, auch er forderte alle Einwohner der Inseln dazu auf, die „Stimme an diesem Sonntag abzugeben“. Für ihn ist es klar, dass in „Europa in den kommenden Jahren viel auf dem Spiel steht, somit gilt dies auch für die Kanarischen Inseln“.
Die EU-Wahlleitung teilte unterdessen auch mit, dass erste Prognosen zur Sitzverteilung zwischen 20:15 Uhr und 20:30 Uhr erwartet werden, wobei die ersten vorläufigen Ergebnisse nicht vor 23 Uhr erwartet werden.
