Kanarische Inseln – Laut einer Studie der Universität Barcelona sind 61 der 88 Gemeinden auf den Kanarischen Inseln in mindestens einen Korruptionsfall in den letzten 20 Jahren verwickelt gewesen. Damit ist dies die höchste Quote in ganz Spanien im Zusammenhang mit kommunaler Korruption. Konkret besagt die Studie, dass 69,3 % der Gemeinden der Kanaren an Korruption beteiligt waren. Danach folgt die Region Murcia mit 68,9 % der Gemeinden. In der Provinz Las Palmas wurde gegen 80 % der Gemeinden (28 von 34) mindestens einmal wegen Korruption ermittelt.
Hierbei handelt es sich um Daten, die im Rahmen der Forschungsarbeit „Politische Korruption in Spanien: eine deskriptive Analyse (2000-2020)“ am Forschungsinstitut für angewandte Regional- und öffentliche Ökonomie der Universität Barcelona erstellt wurden. Von diesen 20 Jahren wurden 3.743 Fälle von Korruption analysiert, die von der spanischen Presse aufgedeckt wurden. Dies bedeutet mindestens einen neuen Fall jeden zweiten Tag.
Die Analysen wurden in allen Verwaltungsbereichen durchgeführt, zeigen aber eindeutig, dass die lokale Korruption am stärksten „aktiv“ ist. Daher ist es erwähnenswert, dass 85,2 % (3.188) der Korruptionsfälle in Spanien auf kommunaler Ebene stattfinden. Daran sind dann Amtsträger wie Bürgermeister und Stadträte beteiligt. Den größten Anteil gibt es im Bereich der Stadtplanung (Baugenehmigungen und Co.), hierauf entfallen 32,2 % aller Fälle. Es folgt die klassische Veruntreuung öffentlicher Gelder mit 20,7 % aller Fälle. Die Preisabsprachen bei öffentlichen Ausschreibungen machen dann nochmals 15,9 % aller Fälle aus.
Die Studie weist jedoch darauf hin, dass einige der Fälle durch politische Konflikte motiviert waren, die die Parteien angezettelt haben, um ihren Rivalen zu schaden, und dass viele der Fälle schließlich archiviert werden, weil keine Beweise gefunden werden konnten, die die Richtigkeit der Anschuldigungen belegen.
Kanaren belegen landesweit Platz fünf bei Korruptionsfällen
Auf nationaler Ebene sind die Kanarischen Inseln mit 262 aufgedeckten Fällen die fünfte Region mit den meisten offenen Korruptionsfällen. Spitzenreiter sind in diesem Sinne Andalusien (1.028 Fälle), die autonome Gemeinschaft Valencia (455) und Galizien (338).
Aktuell werden noch 97 offene Korruptionsfälle auf den Kanarischen Inseln untersucht, dies entspricht 37,02 % aller offenen Fälle in Spanien. In 63 % aller Fälle werden Gefängnisstrafen verhängt. Und in 90 % der Fälle wird ein Berufsverbot ausgesprochen.
Auffällig ist, dass seit dem Jahreszyklus 2006/2007 die Zahl der eröffneten Korruptionsfälle in Spanien drastisch zugenommen hat. Diverse Änderungen in Gesetzen haben dazu beigetragen, dass Korruption im Land massiver bekämpft wird.
An den Korruptionsfällen der letzten 20 Jahre auf den Kanaren sind sieben Parteien beteiligt. An erster Stelle steht die CC mit insgesamt 116 Fällen, was 44 % der Gesamtzahl entspricht. Als Nächstes folgen PP und PSOE, in dieser Reihenfolge, mit insgesamt 79 (29,7 %) bzw. 74 (28,2 %) Fällen. Die NC kommt mit insgesamt 22 Fällen, was 8,40 % der Gesamtzahl entspricht, auf Platz vier, und PIL von Dimás Martín (Lanzarote), mit 17 Fällen, also 6,4 % liegt auf Platz fünf. In Bezug auf die PNL (Lanzarote) werden insgesamt 15 Fälle angezeigt, was 5,7 % der Gesamtzahl entspricht. Podemos erscheint im Bericht nur mit einem Fall, 0,38 %. Wie im Landesschnitt, so gab es auch auf den Kanarischen Inseln alle zwei Tage einen neuen Fall. – TF
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