Spanien – Bei einer Rede im Kongress hat Mariano Rajoy seinen strikten wirtschaftlichen Kurs verteidigt. „Es beginnt zu wirken“ sagte er und wir werden nicht die gleiche „Dummheit“ wie die PSOE begehen, indem alles wieder zurückgestellt wird, nur weil die Menschen es gern so hätten. Es sein „unberechenbar“, wenn man in der derzeitigen Situation die Sparpolitik einstellen würde. Bei der Rede hat Rajoy auch Prognosen und weitere wirtschaftliche Maßnahmen vorgelegt, um das nationale Reformprogramm fortzuführen und den Stabilitäts-Pakt der EU einzuhalten.

Er hat garantiert, dass man den Weg beibehalten werde und auch durchhalten werde, bis alles wieder bereinigt ist. Egal ob es „alarmierende“ Stimmen gäbe.

„Wäre ich besser, wenn ich Zahlen aus meiner Fantasie verwenden würde um das Misstrauen in Spanien wieder einsetzten zu lassen?“, fragte er. Er hat auch darauf hingewiesen, dass die Rezession anhalten werde und die Arbeitslosenzahlen nicht so schnell sinken werden.

Er verglich den derzeitigen politischen Kurs mit einer Behandlung auf einer Intensivstation: „Wenn ein Arzt einen Patienten für 2 Wochen auf der Intensivstation belassen möchte, entscheidet er sich nicht nach einer Woche um, die würde die Genesung des Patienten stören“.

„Wir werden die gleiche Politik, mit den gleichen Instrumenten fortsetzten“. Dies ist seiner Meinung nach notwendig anstatt mit „Fantasie und Träumen zu regieren“.

Die PSOE signalisierte Bereitschaft, mit Rajoy zusammen zuarbeiten, jedoch nicht, wenn man an diesen „Maßnahmen“ festhalten wird.

Mariano Rajoy steht seit langem in der Kritik, wie in vielen Krisenländern kann er der Bevölkerung nicht klar machen, dass es so weiter gehen kann. Den Spagat hat bisher keine Regierung geschafft und letztendlich sind die Regierungen unter der Last auch zusammengebrochen. Das Hauptproblem ist immer das gleiche, aufgrund von Sparpaketen steigen die Arbeitslosenzahlen, die Bevölkerung wird wirtschaftlich ausgeblutet und die Menschen verlieren nahezu alles. So kann es in Spanien nicht weitergehen, auch wen Rajoy dies gern so hätte. – JM