Spanien – Beim Treffen zwischen Mariano Rajoy (PP) und Alberto Riviera (Ciudadanos) hat es eine Einigung gegeben. Schnell und überraschen hatte Rajoy allen Forderungen von Riviera nachgegeben und das Dokument unterzeichnet. Nun könnte wohl ein Anlauf unternommen werden eine Minderheitsregierung zu bilden. Das Datum für die Entsprechende Parlamentsdebatte wurde auf den 30. August gelegt, der erste Wahlgang soll dann am 31. August stattfinden, hier bräuchte Rajoy die absolute Mehrheit.

Sollte diese fehlen kommt ein zweiter Wahlgang ins Spiel der für den 2. September geplant ist, hier würde eine einfache Mehrheit ausreichen. Wenn auch diese Scheitert, gibt es sogar schon einen neuen Wahltermin, der 25. Dezember 2016. Ein wohl ungünstiges Datum, welches aber aufgrund der „Verhandlungszeit“ der Parteien nach der letzten Neuwahl wohl nicht anders zu legen ist.

Die PSOE und Podemos scheinen nicht wirklich daran interessiert zu sein Rajoy zu unterstützen, im Gegenteil. Pablo Iglesias und Pedro Sánchez haben sich wohl telefonisch darauf verständigt das im Falle eines Scheiterns von Rajoy Gespräche aufgenommen werden sollen, ein etwas anderes Signal als nach der ersten Wahl im vergangenen September.

Damit bleibt die politische Situation in Spanien weiter undurchsichtig, mehr Antworten werden wir alle erst bekommen wenn das Parlament am 30. und 31. August zusammengetreten ist. – TF