Dertour

PP und Ciudadanos sind sich wohl einig

Bild Info: Rajoy und Riviera haben sich geeinigt es zu versuchen. Bild: Screenshot Television Canaria

Spanien – Beim Treffen zwischen Mariano Rajoy (PP) und Alberto Riviera (Ciudadanos) hat es eine Einigung gegeben. Schnell und √ľberraschen hatte Rajoy allen Forderungen von Riviera nachgegeben und das Dokument unterzeichnet. Nun k√∂nnte wohl ein Anlauf unternommen werden eine Minderheitsregierung zu bilden. Das Datum f√ľr die Entsprechende Parlamentsdebatte wurde auf den 30. August gelegt, der erste Wahlgang soll dann am 31. August stattfinden, hier br√§uchte Rajoy die absolute Mehrheit.

Sollte diese fehlen kommt ein zweiter Wahlgang ins Spiel der f√ľr den 2. September geplant ist, hier w√ľrde eine einfache Mehrheit ausreichen. Wenn auch diese Scheitert, gibt es sogar schon einen neuen Wahltermin, der 25. Dezember 2016. Ein wohl ung√ľnstiges Datum, welches aber aufgrund der ‚ÄěVerhandlungszeit‚Äú der Parteien nach der letzten Neuwahl wohl nicht anders zu legen ist.

Die PSOE und Podemos scheinen nicht wirklich daran interessiert zu sein Rajoy zu unterst√ľtzen, im Gegenteil. Pablo Iglesias und Pedro S√°nchez haben sich wohl telefonisch darauf verst√§ndigt das im Falle eines Scheiterns von Rajoy Gespr√§che aufgenommen werden sollen, ein etwas anderes Signal als nach der ersten Wahl im vergangenen September.

Damit bleibt die politische Situation in Spanien weiter undurchsichtig, mehr Antworten werden wir alle erst bekommen wenn das Parlament am 30. und 31. August zusammengetreten ist. – TF

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