Spanien – Auch bei der zweiten Abstimmung über den Ministerpräsidentenposten in Spanien konnte Mariano Rajoy keine Mehrheit auf sich vereinen. Insgesamt stimmten 170 Abgeordnete für Rajoy und 180 gegen ihn. Das ist das gleiche Ergebnis wie am vergangenen Mittwochabend. Das Wahlgesetz in Spanien sieht nun vor, das es zwei weitere Monate der vorgeschriebenen Versuche für eine mögliche Koalition geben muss.

Dies bedeutet, dass alle Parteien bis zum 31. Oktober nochmals versuchen können einen Pakt zu schließen der dann eine regierungsfähige Mehrheit zustande bringt. Das es jedoch dazu kommt ist unwahrscheinlich, dazu sind die Positionen der Parteien zu stark abweichend voneinander.

Das Wahlgesetz lässt dann auch keinen anderen Spielraum als die dritten Wahlen auszurufen, diese würden dann am 25. Dezember also dem Weihnachtsfeiertag stattfinden.

Allerdings scheinen alle Parteien hier eine Einigkeit zu demonstrieren, dass man das allgemeine Wahlgesetz dahingehen ändern möchte, dass man die Wahlen etwas früher ansetzten könnte. Diese Einigkeit müsste im Parlament bis zum 31. Oktober demonstriert werden, dann könnte es sein, dass die Neuwahlen auch am 18. Dezember stattfinden können. Der Vorschlag kommt im übrigen von der PSOE.

Besonders spannend könnten nun die Regionalwahlen am 25. September werden, in Galizien und im Baskenland wird nämlich dann gewählt, ab dieses erneute Scheitern auf Landesebene darauf Auswirkungen hat wird sich zeigen. – TF