Las Palmas – Aktuell kann man sich schon fragen, wohin ist die Demokratie in Spanien abgerutscht? Falsche, recht undemokratische Wahlgesetze in den Autonomen Regionen und auch für die Parlamentswahlen in Spanien sind ein Punkt den man hinterfragen kann. Denn nicht immer gewinnen Parteien, die auch die Mehrheit an Stimmer in der ganzen Bevölkerung bekommen haben, so wie jetzt erst in Katalonien, wo die Separatisten eine Mehrheit im Parlament erhalten haben, weil die Stimmen der Bevölkerung auf dem Lande mehr wert sind als die Stimmen der Stadtbevölkerung.

Ein Thema schießt aber gerade dem Fass den Boden aus. Vor 2 Wochen startete ein Online-Referendum in Las Palmas bei dem darum gebeten wurde zu entscheiden, ob der Strand Las Canteras nun zu einem Strand für Nichtraucher gemacht werden soll oder nicht.

Legt man die Frage zunächst beiseite und schaut sich die „nackten Zahlen“ an, dann ist man erstaunt. Denn abgestimmt haben bei dem Referendum genau 4.232 Personen, das sind knapp 1,3% der gesamten Bevölkerung in Las Palmas. Also lag die Wahlbeteiligung bei dem Referendum (welches nur online verfügbar war) bei ganz weit unter 50%.

Das Ergebnis war dann mit 75% der abgegebenen Stimmen (3.131 Personen) recht deutlich, der Strand Las Canteras wird zu einem Nichtraucher-Strand erklärt, und zwar zu 100%. Hier haben also 0,8% der Stadtbevölkerung ein neues Gesetz entschieden, dass künftig für alle anderen auch gültig ist.

Die Stadtverwaltung hat das Referendum anerkannt und wird ab Januar das neue Gesetz vorbereiten, welches dann vermutlich ab Sommer 2018 seine volle Gültigkeit erlangen wird. Neben dem Verbot werden auch die Strafen festgelegt, wie diese dann genau aussehen werden ist noch nicht bekannt.

Alles in Allem muss man sich aber fragen, ob so eine Volksabstimmung überhaupt eine rechtliche Grundlage darstellt, es verwundert sehr, dass keiner der Politiker in Las Palmas dies infrage stellt. Man feiert den historischen Tag, für die erste online Abstimmung für ein Gesetz als das neue demokratische Wundermittel. Zudem verteidigt man das Referendum, denn es sei ja hinreichend bekanntgewesen, denn die Stadt habe ja mit viel Werbung darauf hingewiesen.

Wie gesagt hier haben 0,8% der Menschen darüber entschieden wie sich 99,2% der Menschen zu verhalten haben, die Touristen und Tagesgäste aus anderen gemeinden muss man dabei erstmal ausblenden. – TF