Spanien – Das vorläufige Endergebnis der Wahl in Spanien hat einen Wahlsieger mit der PSOE und dem amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sanchez. Eine Regierungsbildung wird sich jedoch als äußerst schwer erweisen. Pedro Sanchez danke am Abend allen Spaniern, die das Wahlrecht genutzt haben und dankte auch allen Millionen Wählern, die für die PSOE gestimmt haben, gleichzeitig forderte er die politischen Parteien im Land dazu auf die Blockade des Systems zu beenden. „Unser Ziel ist es eine stabile Regierung zu bilden, dazu rufe ich alle politischen Kräfte im Land auf“, so Sanchez. Weiter sagte er, „wir werden mit allen Parteien sprechen, außer mit denen, die Hass sähen“, ein Wink in Richtung rechtsradikale VOX, die Partei hat bei den Wahlen die meisten Zugewinne verbuchen können, auch auf den Kanarischen Inseln, etwas das im April nicht funktioniert hatte.

Die Sitzverteilung im Parlament des Landes sieht so aus:
PSOE 120 (-3), PP 88 (+22), VOX 52 (+28), PODEMOS 26 (-7), ERC 13 (-2), Ciudadanos 10 (-47), JxCAT 8 (+1), ECP 7 (+/-0), EAJ 5 (+1), EH Bildu 5 (+1), MAS PAIS 2 (+2), CUP-PR 2 (+2), PODEMOS-EU 2 (+/-0), CC & NC 2 (+2), NA+ 2 (+/-0), MES COMPROMIS 1 (+1), BNG 1 (+1), PRC 1 (+/-0), TERUEL EXISTE 1 (+1).

Klare Mehrheiten sehen anders aus. Auch der Senat wurde nochmals durchgerüttelt. Ciudadanos verliert alle Sitze im Senat und VOX ist erstmal im Senat vertreten. Das vorläufige Ergebnis hier sieht folgende Sitzverteilung vor:
PSOE 92 (-31), PP 84 (+30), ERC 11 (+/-0), EAJ 9 (+/-0), JxCAT 3 (+1), NA+ 3 (+/-0), TERUEL EXISTE 2 (+2), VOX 2 (+2), ASG 1 (+/-0), EH Bildu 1 (+/-0).

Wenn man dieses Ergebnis betrachtet ist ein klarer Ruck nach rechts im Land zu erkennen, der war im April ausgeblieben. Pablo Casado, der Vorsitzende von PP sieht eine klare Niederlage von Pedro Sanchez und glaubt nicht das dieser weiterregieren kann, damit sei „sein Misstrauensantrag nachträglich gescheitert“.

Man kann diese Ergebnisse deuten wie man möchte, der linke Block (PSOE, Podemos und Mas Pais) haben immer noch 7 Sitze mehr als der rechte Block (PP, VOX und Ciudadanos). Trotzdem wird es nicht leicht eine Regierung zu bilden. Wenn Pedro Sanchez regieren will, muss er versuchen mit Podemos, Mas Pais, ERC und EAJ eine Einigung zu erreichen. Nur so kann es funktionieren, ohne auf rechtslastige Hilfe angewiesen zu sein. Die Zeit wird es uns zeigen, ob es diesmal klappt oder eben nicht. – TF