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Abascal (VOX) kassiert die höchste Niederlage bei einem Misstrauensantrag in der spanischen Geschichte

Spanien – Vor etwas mehr als 40 Minuten wurden im spanischen Parlament über den Misstrauensantrag der ultrarechten Partei VOX abgestimmt, nachdem fast 1,5 Tage darüber debattiert wurde. Wenig überraschen hat VOX das schlechteste Ergebnis in der spanischen Geschichte mit diesem Antrag eingefahren. Denn von 350 Abgeordneten stimmten 52 für den Antrag und 298 dagegen, keiner hat sich enthalten. Die 52 Stimmen für den Antrag kamen ausschließlich aus der VOX-Partei. Noch vor dem Ende der Ergebnisverkündung gab es stehende Ovationen und großen Applaus für Pedro Sánchez und seine Regierung, kurz davor feierte sich Abascal und seine rechten Parteifreunde für die 52 Stimmen.

Es gab eigentlich im Vorfeld keinen Zweifel an dem Ergebnis, lediglich die Frage, ob die PP sich enthalten wird oder gegen den Antrag stimmen wird. Letztendlich hat die PP gegen den Misstrauensantrag gestimmt. Mehr als die Hälfte der Abgeordneten des Parlamentes hat die Stimme dabei elektronisch übermittelt, auch dies war bisher bei einer solchen Abstimmung einmalig in der spanischen Geschichte. Es hat auch noch nicht einen Misstrauensantrag in Spanien gegeben, der ohne Enthaltungen ausgekommen, somit noch eine geschichtsträchtige Entscheidung des Parlamentes.

Es ist damit der fünfte Misstrauensantrag in der spanischen Geschichte überhaupt gewesen, lediglich einer konnte durchgebracht werden, der von Pedro Sánchez gegen Mariano Rajoy im Jahr 2018, aber das Ergebnis damals war sehr knapp, 180 dafür, 165 dagegen und eine Enthaltung. – TF

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