Kanarische Inseln – Der Sonderausschuss der Partei CC (Coalicion Canaria), der sich mit der „Nein-Stimme“ von Ana Oramas bei der Wahl von Pedro Sanchez im Parlament beschäftige verhängte nun eine Strafe gegen die Politikerin, diese muss ein Betrag in Höhe von 1.000 Euro zahlen. Zudem wurde beschlossen, dass keine weitere Akte etc. angelegt wird, nur weil Sie sich des Beschlusses der Partei widersetzt hatte. Die CC hatte festgelegt, das man Pedro Sanchez unterstützen wird, indem man eine Stimmenthaltung im Parlament durchführen wird. Oramas stimmte aber gegen Sanchez.
Die CC feiert den Beschluss als klares Signal, denn dies ist die Höchststrafe die verhängt werden kann. Zudem muss Oramas vor dem Komitee erscheinen und klarmachen, dass Sie zukünftig nicht mehr den Anweisungen der Partei zuwiderhandelt.
Jetzt kann man sicherlich die Frage stellen, ob so eine „Höchststrafe“ angemessen ist oder nicht, bei den Gehältern der Politiker, besonders auf nationaler Ebene, ist das eher ein Tropfen auf den heißen Stein. Letztendlich sollte es in einer Demokratie aber für jeden Politiker möglich sein nach eigenem Gewissen abzustimmen und nicht so wie die Partei es will, ein grundlegendes Problem in jeder Gesellschaft bzw. Demokratie, einen Fraktionszwang gibt es überall sowohl hier in Spanien als auch in Deutschland. – TF