Spanien – Heute hat Regierungschef Pedro Sánchez den Plan zur wirtschaftlichen Reaktivierung von Spanien vorgestellt, die mit den Corona-Hilfsgeldern der EU finanziert werden sollen. Der Plan inkludiert auch die „Transformation und Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der spanischen Wirtschaft“, so wie Sánchez es nennt. Ab dem kommenden Jahr will die Regierung diese Pläne umsetzen, um aus der Krise, die das Coronavirus verursacht hat herauszukommen. Gleichzeitig will Sánchez das Land auch „modernisieren“. Genau dafür sollen die 140 Milliarden Euro genutzt werden, die Spanien von der EU in den kommenden sechs Jahren erhalten wird.
Die höchste Summe soll wohl in den kommenden drei Jahren bereits investiert werden, das ist die restliche Legislaturperiode seiner ersten Amtszeit. An dem Event nahmen 200 Gäste per Videokonferenz teil, darunter alle Minister, Unternehmensvertreter des IBEX, Gewerkschaftsvertreter und andere Sozialpartner. Vor dem Auftritt von Sánchez spielte der Pianist James Rhodes die Ode an die Freude von Ludwig von Beethoven, welche er von zu Hause aus in den Regierungspalast Moncloa übersendete. Alles war bis ins kleinste Detail vorbereitet.
Sánchez erklärte zunächst er geht davon aus, dass in den kommenden drei Jahren etwa 800.000 Arbeitsplätze in Spanien geschaffen werden. Solche Versprechen machten auch seine Vorgänger zu diversen Gelegenheiten. Er wies jedoch auch darauf hin, dass in diesem Jahr die Zahl der Arbeitslosen wohl noch weiter steigen wird. Das Arbeitsministerium rechnet mit einer Arbeitslosenquote von etwa 17 % am Jahresende in Spanien.
Durch die EU-Gelder rechnet Sánchez auch damit, dass das Wirtschaftswachstum in den Jahren 2021 bis 2023 um 2,5 Punkte positiv beeinflusst wird. Damit dies gelingt, wird die Regierung in diesem Zeitraum 72 Milliarden Euro dieser Gelder verwenden. Im kommenden Staatshaushalt will die Regierung 27 Milliarden Euro dieser Summe einbinden.
Die Säulen für den Wiederaufbau
Die beiden wichtigsten Pfeiler werden die Digitalisierung (33 % der Plans) und die Energiewende (37 % des Plans) sein, erklärte Sánchez. Durch die Gelder wird die Energiewende in Spanien um etwa 40 % beschleunigt, so Sánchez. Damit werden die „Zwischenziele von 2023 bis 2025 vorangetrieben“. Einfach ausgedrückt, es wird mehr Windparks und Solarparks in Spanien geben. Bis 2030 sollen mindestens 5 Millionen Elektrofahrzeuge auf den Straßen von Spanien unterwegs sein.
In der Digitalisierung geht es Sánchez in erster Linie um den Netzausbau und die Ausbildung der Spanier in digitalen Themen. So sollen 80 % der Menschen „digitales Training“ erhalten. Die 5G-Abdeckung soll mindestens 75 % erreichen. Das Glasfasernetz in Spanien soll perfektioniert werden, es zählt schon zu den besten in der EU, das will Sánchez ausbauen.
Eine weitere Säule ist der Abbau der geschlechtsspezifischen Unterschiede, beispielsweise durch die Schaffung von 65.000 frühkindlichen Bildungsplätzen im Land für Kinder im Alter bis 3 Jahren.
Auch sollen die ländlichen Gebiete von Spanien gesondert gefördert werden, um den Bevölkerungsrückgang in diesen Gebieten zu stoppen.
Diverse Impulse für Modernisierungen in den diversen Sektoren zählen auch zu den Plänen der Regierung. Sei es im Tourismus, in der Industrie oder in anderen Bereichen.
Eine größere Steuerreform soll wohl auch folgen, diese soll das System ebenfalls modernisieren und deutlich vereinfachen. Daran angebunden wohl auch eine Arbeitsmarktreform.
Wissenschaft und Gesundheit stehen auch mit auf der Liste, diese sollen deutlich verbessert und verstärkt werden.
Die Infrastruktur im Land soll ebenfalls mit den Geldern gefördert werden
Die Bereiche Kultur und Sport wurden auch genannt, diese sollen also gesondert gefördert werden.
Insgesamt gibt es also 10 Säulen, auf denen sich dieser Plan stützt. Sánchez appellierte nochmals an alle politischen Kräfte im Land, sich diesem Plan anzuschließen, damit Spanien gestärkt aus diese Krise hervorgehen kann.
Aktuell sprechen diverse Minister über den Plan vor der Presse, sobald weitere Details offen liegen werden wir natürlich darüber berichten. Sie können auch unter dem Hashtag #PlanEspañaPuede (Spanien kann) bei Twitter und Co. Schauen was es schon für weitere Details gibt. – TF
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