Mogán – Der oberste kanarische Gerichtshof (TSJC) hat den Modernisierungsplan der Gemeinde Mogán für nichtig erklärt. Mit dem Modernisierungsplan wollte die Gemeinde Mogán die neu gebauten Einkaufzentren in Puerto Rico rechtlich absichern. Der Modernisierungsplan der Gemeinde Mogán zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit wurde durch die kanarische Regierung mit Dekret 116/2015 am 16. Mai 2015 genehmigt. Richter Juan Ignacio Moreno-Luque Casaregio hat bereits am 3. November das Urteil unterzeichnet, welches das Dekret der Regierung für nichtig erklärt und damit auch den Modernisierungsplan.
Der Vorsitzende Richter Óscar Bosch Benítez hat dieses Urteil gefällt, nachdem die Eigentümergemeinschaft des Phase-1-Einkaufszentrums in Puerto Rico gegen diesen Plan Berufung eingelegt hatte. Die Eigentümergemeinschaft sah sich durch diesen Plan benachteiligt und geschädigt. Nach Inkrafttreten des Dekrets wurden gleich zwei neue Einkaufzentren in Puerto Rico errichtet. Zum einen The Market und zuletzt noch das Megazentrum Mogán Mall.
Das Urteil wird mit einem „wesentlichen Verarbeitungsfehler“ begründet. Der Verarbeitungsfehler beeinträchtigt die Rechtmäßigkeit des kanarischen Dekrets. Ein ähnliches Urteil gab es auch schon 2014 für einen vorherigen Modernisierungsplan in Mogán, damals entschied das Gericht, dass es einen „Individualisierungs-Mangel“ in dem Plan gab. Besonders problematisch war der Effekt auf angrenzende Zonen oder auch die Schutzzone der Küste, daher musste ein Umweltgutachten durch die Küstenbehörde erstellt werden. Diese wurde nie eingereicht und trotzdem wurde ein neuer Plan durch kanarisches Dekret genehmigt. Dieser mangel sei „radikal“ und das Gericht erklärte daher das Dekret „vollständig für nichtig“.
Das Urteil kann rechtlich angefochten werden.
Fraglich wird sein, ob die beiden Einkaufzentren Mogan Mall und The Market nun gefährdet sind oder was genau passieren wird. Wie kürzlich ein anderes Urteil bezüglich des Palmitos Park zeigte, droht ggf. auch ein Abriss. – TF
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