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Coronakrise: ERTE-Programm verlängert und flexibilisiert

Spanien – Das Kurzarbeiterprogramm in Spanien bezüglich der Coronakrise, das sogenannte ERTE-Programm, wurde von der Regierung modifiziert und verlängert. Durch eine Vereinbarung zwischen der Regierung und den Gewerkschaften CCOO, UGT sowie den Arbeitgeberverbänden CEOR und CEPYME wurde die Möglichkeit geöffnet, dass Unternehmen die Mitarbeiter nach dem Ende des ERTE-Programms entlassen können. Ohne diese für sechs Monate weiterzubeschäftigen. Diese Modifizierung des ERTE besagt nun, dass „auf Grundlage der spezifischen Merkmale der verschiedenen Sektoren und der geltenden Arbeitsvorschriften bewertet wird“, ob eine Entlassung erlaubt ist.

In der Regel profitieren Unternehmen nun davon, die Mitarbeiter für die Sommersaison eingestellt haben aber diese für den Winter wieder entlassen hätten. Dies ist besonders für die Gastronomie und den Tourismus von enormer Bedeutung. Befürchteten die Unternehmen bisher, dass man automatisch in die Insolvenz gehen würde, sofern man die Mitarbeiter alle für weitere sechs Monate voll zahlen muss. Dies obwohl kaum Einkünfte generiert werden. Die Einigung nun wurde auch von den Gewerkschaften unterstützt, weil ein Nachweis erbracht werden muss, das ein Unternehmen sonst vor der Insolvenz stehen würde.

Zudem wurde vereinbart, dass dieses Programm bis zum 30. Juni 2020 verlängert wird. Ebenso soll für spezifische Sektoren gesonderte Regeln ausgehandelt werden, zumindest was die Länge des ERTE betrifft. Daran wird dann wohl nun gearbeitet.

Sowohl Unternehmensverbände als auch Gewerkschaften sind sich einig, dass hier noch nachgearbeitet werden muss und das ERTE-Programm Branchenspezifisch und gar regional angepasst werden muss. Die aktuelle Anpassung verschafft nun zunächst einmal Zeit, um diese spezifischen Anpassungen vorzunehmen. – TF

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