Spanien – Die Lage in Madrid hatte sich in den letzten Wochen bezüglich der Coronapandemie verschlimmert und es gab einen regelrechten Krieg zwischen der lokalen Regierung der Gemeinschaft Madrid und der Zentralregierung von Spanien. Immer wieder hat die Zentralregierung angedroht sich einzumischen, sollte die Regierungschefin von Madrid, Isabel Díaz Ayuso (PP), nicht endlich funktionierende Lösungen finden. Nun scheinen sich die Gemeinschaft Madrid und die Zentralregierung irgendwie verständigt zu haben. Allerdings mit Folgen auch für andere autonome Regionen in Spanien.

Denn laut Berichten werden neue Anti-Corona-Maßnahmen in allen spanischen Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern festgelegt. So verliert Madrid nicht das Gesicht und die Zentralregierung kann intervenieren. Die neuen Regelungen sollen dann greifen, wenn eine Inzidenz von 500 Fällen pro 100.000 Einwohnern in 14 Tagen erreicht wird und die menge der positiven PCR-Tests mehr als 10 %. Auch die Menge der belegten Intensivbetten wird berücksichtigt, diese darf 35 % nicht überschreiten. So erklärte es der spanische Gesundheitsminister Salvador Illa. Die Maßnahmen sollen Mobilitätseinschränkungen, Reduzierung der sozialen Kontakte, Kapazitätsbegrenzungen und Reduzierungen bei Arbeitszeiten inkludieren. Auch Maßnahmen zum sofortigen Ausbau der Bettenkapazitäten sind dann umzusetzen.

In Spanien gibt es insgesamt 63 Städte die von den neuen Regeln betroffen sein könnten, darunter auch Las Palmas de Gran Canaria und Santa Cruz auf Teneriffa. Allerdings erfüllt nur Madrid diese neuen Vorgaben, sodass die anderen Städte derzeit nicht betroffen sind. Aber die Zukunft wird dann zeigen, ob diese neue Regelung dann auch andere Städte betreffen wird.

Jeder gewinnt dabei, so die Message

Letztendlich übernimmt das spanische Gesundheitsministerium, im Falle der Erfüllung der Kriterien, die Kontrolle über die betroffenen Städte. Diese Regelungen müssen allerdings noch rechtlich verankert werden, dies soll am heutigen Mittwoch passieren. Zudem ist es eine homogene Lösung, die letztendlich von allen autonomen Gemeinschaften gefordert wurde. So kann auch das Gesundheitsministerium damit rechnen, dass es kaum Probleme geben wird, diese Regeln einzuführen.

Unter dem Strich kann dies als klare Niederlage der Lokalregierung von Madrid gewertet werden, denn Ayuso wollte die Kontrolle nicht abgeben, wurde aber auch vom eigenen Parlament massiv unter Druck gesetzt. Das Gesicht kann sie trotzdem wahren, denn da diese Regelung für alle Städte ab 100.000 Einwohner gelten soll, ist diese ja nicht „diskriminierend“ gegenüber der Gemeinschaft von Madrid.

Illa hofft darauf, dass die Gemeinschaften von Spanien den Vorschlag annehmen werden, denn er sieht dies als „gute Nachricht für die Madrilenen und auch für alle anderen in Spanien“. – TF

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