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Debatte um Ausnahmezustand: Dieser wird angepasst und Lockerungen in Aussicht gestellt

Spanien – Aktuell läuft im spanischen Parlament die Debatte über die Verlängerung des Ausnahmezustandes in Spanien. Sanchez erklärte in seiner Ansprache, dass die Deeskalation des Ausnahmezustandes „langsam und schrittweise erfolgen wird“. Er bezeichnete die aktuelle Lage als „hoffnungsvoll“, denn die Zahl der geheilten Personen in Spanien ist sehr hoch. „Aber wir dürfen unsere Wachsamkeit nicht aufgeben. Wir können damit beginnen, das Szenario für die Deeskalation zu entwerfen“.

Er unterstrich nochmals, dass Spanien sich an den Hygienevorschriften der WHO orientiert und sich daran halten wird. „Diese erneute Verlängerung wird nicht gleich gelagert sein, wie die vorherigen“, sagte Sanchez, „aber die Deeskalation wird nur langsam möglich sein“.

„Wir werden ja nach Verhalten der Pandemie in den verschiedenen Regionen Schritte vorwärts oder rückwärts unternehmen“, versicherte Sanchez und er fügte hinzu, dass „dies eine Regierung ist, die zuhört“.

Die bisher einzige Lockerung, die feststeht, ist die Möglichkeit, dass Kinder auf die Straßen gehen können. Natürlich nicht alleine, sondern nur in Begleitung eines Erwachsenen, zudem dürfen keine Spaziergänge etc. unternommen werden. Die Möglichkeit Kinder mit auf die Straße zu nehmen, gilt nur für die notwendigen Erledigungen, sprich Supermarktbesuche, Apotheken, Arzt etc. Freizeitgestaltung auf der Straße oder gar Spielplätzen ist weiterhin untersagt. Das Alter der Kinder darf 14 Jahre nicht überschreiten. Dies wird dann ab dem 27. April 2020 möglich sein, dem Tag, an dem die Verlängerung des Ausnahmezustandes in Kraft treten wird.

Die Regierung appelliert an die Verantwortung der Eltern, damit „die Sicherheit gewährleistet ist“. Es gibt zwar keine zeitliche Begrenzung, wie lange man mit dem Kind raus darf, da aber die notwendigen Erledigungen die einzige Möglichkeit darstellen, wird an ohnehin nicht lange draußen sein. Wobei der Gesundheitsminister andeutete (siehe weiter unten), dass kurze Spaziergänge rund um die Wohnung wohl auch ok sein werden. Die Proteste der Bevölkerung waren enorm, und man will als Regierung ja „zuhören“.

Zudem sollte klar sein, dass „wenn eine Person normalerweise nicht mit dem Kind zusammenlebt, ist es besser, dass kein Kontakt stattfindet“. Bezüglich der Verantwortung der Eltern ist auch „zu beachten, den gesunden Menschenverstand zu benutzen. Ein 3-Jähriger ist nicht gleichzusetzen mit einem 13-Jährigen, wenn die Bewegungen des Kindes nicht kontrolliert werden können, ist es wohl keine gute Idee, das Kind mitzunehmen“. Man will wohl einen Leitfaden erstellen.

Eine weitere Änderung im Ausnahmezustand soll sein, dass das spanische Gesundheitsministerium Maßnahmen für die Deeskalation ändern, erweitern oder einschränken kann. Wie dies genau abgehalten werden wird bleibt abzuwarten. In jedem Fall kann der Gesundheitsminister Salvador Illa Reisebeschränkungen, Geschäftseröffnungen nach territorialen Unterschieden bestimmen und festlegen. Dies inkludiert auch Bars, Restaurants sowie Freizeit- und Kulturstätten wie Museen, Bibliotheken und Unterhaltungsstätten. – TF

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