Kanarische Inseln – Die Kanarischen Inseln wollen in den Jahren 2020 bis einschließlich 2023 pro Jahr 1,435 Milliarden Euro aus eigenen Mittel investieren, damit die wirtschaftliche Erholung beschleunigt wird. Dies geschieht im Rahmen des „Reaktivierungsplans“ der Kanarischen Inseln, dieser Plan wurde bereits im Mai 2020 verabschiedet. Präsident Torres erklärte auf der Pressekonferenz nach der Ratssitzung gestern, dass man „so schnell wie möglich aus der Krise aussteigen will, aber nicht wie zuvor“. Er merkte aber auch an, dass es „immer noch viele Unsicherheiten für die Zukunft“ gibt.

Die wohl entschiedenste Unsicherheit ist die Entwicklung der Pandemie selbst. Niemand weiß, wie diese sich entwickeln wird oder wann man letztendlich mit einem funktionierenden Impfstoff rechnen kann. Eine weitere Unsicherheit sei in den Finanzmitteln zu sehen, insbesondere in den Geldern die von der Zentralregierung und der EU fließen werden. Allerdings gäbe es „nun weniger Unsicherheit als noch vor 48 Stunden“ bezüglich eines allgemeinen Staatshaushaltes für das Jahr 2021. Die Gemeinden können wohl auch die Überschüsse auf den Sparkonten verwenden, wenn dies notwendig ist, dies gibt mehr Sicherheiten für die Verwaltungen.

Torres warnte vor dem Jahr 2021, denn aus seiner Sicht „wird es ein hartes Jahr“. Daher will die Regierung der Kanaren ein einheitliches Vorgehen um wirklich „niemanden zurückzulassen“. Man will den Verlust von Arbeitsplätzen und die Schließung von Betrieben so weit wie nur irgend möglich verhindern. „2022 wird ein besseres Jahr und 2023 noch besser“, da ist sich Torres relativ sicher. Der „beispiellose“ Einbruch des BIO von 40 % ist nicht so einfach wegzustecken.

Er forderte nun auch die PP und Ciudadanos dazu auf, den Reaktivierungsplan zu unterstützen, so wie die Parteien es am 30. Mai mit der Unterschrift auf dem Pakt für Wiederaufbau getan haben.

Die 2 Phasen des Wiederaufbaus

Torres erklärte nochmals die 2 Phasen des Wiederaufbaus. Die erste Phase läuft seit dem 14. März 2020 und endet am 31. Dezember 2020. In der ersten Phase hat die Regierung der Kanaren 1,44 Milliarden Euro zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt, die nicht vorgesehen waren, hinzu kommen 2,6 Milliarden Euro vom Staat, die in verschiedenen Mitteln beigesteuert werden. Weitere 5,6 Milliarden Euro sind ebenfalls von der Regierung der Kanaren, die allerdings schon im Haushaltsplan für soziales vorgesehen waren. Die Gemeinden steuern 3,758 Milliarden Euro in diesem Jahr bei und 3,64 Milliarden Euro kommen aus privaten Investitionen außerhalb der Politik. So werde in der Phase A eine Summe von rund 18,55 Milliarden Euro aufgewendet, um die Coronakrise zu bewältigen.

Für die Phase B, die ab 2021 bis 2023 laufen wird kann Torres noch keine finalen Angaben machen, denn man wisse nicht, wie hoch die Summen vom Staat und der EU ausfallen werden. Die Regierung der Kanaren hat sich allerdings auf jährliche Zusatzausgaben von durchschnittlich 1,556 Milliarden Euro verständigt. Insgesamt werden die Inseln in den kommenden Jahren rund 5,741 Milliarden Euro zusätzlich ausgeben, die nicht eingeplant waren.

Damit man genügend EU-Mittel erhalten wird, will man insbesondere nachhaltiger und digitaler werden, denn dies sind die Eckpfeiler für EU-Hilfen. Das Ziel der Regierung ist es, die Grundpfeiler des Wohlfahrtsstaates zu erhalten. Man will auch eine „agilere, effizientere und transparentere“ Verwaltung schaffen, damit es eine Transformation des „produktiven Gefüges der Inseln“ stattfinden kann.

Zum Schluss bat Torres die gesamte Bevölkerung nochmals um verantwortungsbewusstes Verhalten, das zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus beiträgt, „wir haben jetzt gute Daten, aber es kann auch alles schiefgehen“. Letztendlich „werden wir mit der Pandemie leben müssen“. – TF

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