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Torres kündigt „rechtssichere“ neue Corona-Verordnung für Kanaren an

Kanarische Inseln – Am heutigen Sonntag hat Inselpräsident Torres, der bei den Feierlichkeiten der Señora de la Candelaria auf Teneriffa zu Gast war, vor der Presse erklärt, dass die Regierung der Kanaren noch in diesem Monat eine rechtssichere Coronaverordnung verabschieden wird. Dazu würde ein außerordentlicher Ministerrat stattfinden, er gab jedoch nicht an wann. Laut Torres seien „alle Zweifel an dem Inhalt der Verordnung ausgeräumt“. Zudem wurden verschiedene Aspekte mit dem Gesundheitsministerium erörtert.

Er erklärte, dass „viele Maßnahmen während der Pandemie funktioniert haben, aber es gab Schwierigkeiten, diese beizubehalten, nachdem der Alarmzustand endete“.

Für Torres war es wichtig zu erklären, dass die neue Verordnung bestimmte Aspekte final klären wird, die von der Justiz infrage gestellt wurden. Als Beispiel führte er an, dass die Kapazitätsgrenzen in Warnstufe 4 derzeit höher liegen als in Warnstufe 3, etwas das die Gerichte so angeordnet hatten. Daher sei es „notwendig diese Situation zu lösen“.

Was Torren am stärksten bemängelt ist, dass es in jeder autonomen Region unterschiedliche Regelungen gibt und dazu dann auch unterschiedliche Gerichtsurteile. „Es kann nicht sein, dass es 17 verschiedene Regelungen gibt, je nachdem was jeder lokale oberste Gerichtshof entscheidet“. Dies sei „kein politisches Problem“, versicherte er.

Torres deutete an, dass die Kanarischen Inseln bei dieser Verordnung an der Spitze stehen werden. Diese soll auch mehr Sicherheit in Gesundheitsfragen für Sektoren wie den Tourismus schaffen. Details wollte er jedoch keine nennen. – TF

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