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Einigkeit bei Präsidenten-Konferenz: Steuermittel gegen steigende Energiekosten!

La Palma – Gestern fand die lang erwartete Präsidenten-Konferenz auf La Palma statt. Man hat sich darauf verständigt, mit steuerlichen Mitteln gegen die Energiepreise vorzugehen. Die erklärte die Regierungssprecherin Isabel Rodríguez nach der Konferenz auf einer Pressekonferenz gegenüber der Presse. Zudem steht man als Einheit „gegen die Invasion von Putin“.

Die Energiepreise will man mit Steuersenkungen bekämpfen, um die Auswirkungen der Energiepreise auf Familien und Unternehmen zu mildern. Welche Maßnahmen ganz genau folgen sollen, wurde jedoch nicht mitgeteilt. Man wollte einheitliche Stärke vermitteln, denn man will auch „Entschlossenheit bei der Verteidigung unserer Unternehmen und unserer Bürger“ durch den Ukrainekrieg an den Tag legen. Alles soll im Rahmen eines Reaktionsplans zu diesem Krieg festgelegt werden. Dieser soll „offen und dynamisch“ gestaltet werden, immer „unter Berücksichtigung der am stärksten gefährdeten Gruppen im Land“.

In der sogenannten „Deklaration von La Palma“ wird die Handlung von Wladimir Putin „auf das Schärfste verurteilt“. Es sei ein „illegaler, nicht provozierter Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine, alles unter Beteiligung von Weißrussland“. Die Vereinbarung der Präsidenten enthält auch eine Klausel zur gerechten Verteilung von Flüchtlingen, die aus der Ukraine nach Spanien kommen werden. „Alle Finanzmittel stehen dafür bereit, um diese Kosten zu decken“, so Rodríguez.

Alle spanischen Institution werden zusammenarbeiten, um die Position des Landes zu stärken. Dazu will man sich auch in der EU weiter stark machen. – TF

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