Kanarische Inseln – Derzeit findet auf der französischen Insel Martinique das Präsidententreffen der 9 Regionen der EU in äußerster Randlage statt (RUP). Heute war auch die EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira nebst der spanischen Generalsekretärin für die EU, María Dolores Lledó zu Gast auf der Insel. Ein wichtiges Thema für die Kanaren und die anderen RUP-Regionen der EU ist die geplante CO₂-Steuer für Flüge.
Bei diesem Thema scheint es Annäherungen zu geben. So wurde bereits gestern bekannt, dass für Inlandsflüge zwischen dem Festland und den Kanarischen Inseln diese Steuer bis mindestens 2030 nicht erhoben wird. Die 9 RUP-Regionen sind auf den Flug- und Schiffsverkehr angewiesen und befürchten, dass bei zusätzlichen Steuerbelastungen diese ohnehin abgeschlagenen Eu-Regionen weiter ins Hintertreffen geraten könnten.
Die EU-Kommissarin bestätigte gegenüber Inselpräsident Torres, dass der Flug- und Schiffsverkehr innerhalb der Insel in jedem Fall von dieser Steuerbelastung befreit werden. Torres dankte der Kommissarin für diese Unterstützung, forderte aber gleichzeitig eine „breitere Befreiung der RUP-Regionen bei der Anwendung dieser Kraftstoffsteuern“. Die Kanaren wollen nebst der anderen RUP-Regionen von der EU eine Zusicherung, dass diese Steuern für Verbindungen auf die Kanaren, egal von wo aus der EU, nicht erhoben werden.
Torres begründete seine Forderung damit, dass die Kanaren in der EU bei der Dekarbonisierung weit fortgeschritten sind. Man könne gar die EU dabei anführen, wie dies beispielsweise bei Offshore-Windparks schon fast der Fall ist. Für Torres ist klar, die Kanaren werden „die Speerspitze in Bezug auf erneuerbare Energie“ innerhalb der EU. Ob die EU dies auch so sehen wird, dies bleibt abzuwarten. In jedem Fall haben die Kanaren schon zwei wichtige Zugeständnisse für den nationalen Flugverkehr und Insel-Flugverkehr erhalten. – TF
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