Kanarische Inseln – Der Ministerrat der Kanaren hat heute den ersten Schritt zu einem Bürgereinkommen auf den Kanarischen Inseln genommen. Sollte dieses Gesetz zu 100 % genehmigt werden, dann werden rund 40.000 Menschen auf den Kanaren davon profitieren. In einer ersten Phase sollen es wohl um die 10.000 Menschen sein. So erklärte es heute die Ministerin für soziale Rechte, Gleichstellung, Vielfalt und Jugend der Kanaren, Noemí Santana auf der anschließenden Pressekonferenz.

Nun muss das Gesetz durch das Parlament der Kanarischen Inseln, die Ministerin hofft, dass dies zwischen Juni und Juli 2022 passieren wird. Dieses neue Gesetz soll für alle Menschen gedacht sein, die sich in einer prekären Situation befinden und so ein gewisses Mindesteinkommen sicherstellen. Es soll das derzeit gültige kanarische Eingliederungsgeld (OCI) ersetzten, das PCI erhalten derzeit knapp 10.00 Menschen auf den Inseln.

Die Ersetzung dieses Gesetztes hat auch für die Bürger den Vorteil, dass es dann mehr Geld geben wird. Einzelpersonen können mit 517 € im Monat rechnen und Familien mit 4 Kindern und 2 Erwachsenen mit 1.100 €, was das Maximum markiert. Es wird nicht zeitlich befristet sein und Menschen, die es weiterhin benötigen, sollen es dann auch weiterhin bekommen. Die Antragsverfahren sollen vereinfach und beschleunigt werden, verglichen zum PCI.

Das spanische IMV ist davon nicht betroffen, sollte man dies auch erhalten wird es ggf. angerechnet und man bekommt nur noch einen Teil des kanarischen Bürgereinkommens. Gemäß dem künftigen Gesetz werden alle Personen mit Wohnsitz auf den Kanarischen Inseln, die sich in einer Situation sozialer Ausgrenzung oder sozialer Schwäche befinden und die, die im Gesetzesentwurf festgelegten Voraussetzungen erfüllen, dieses Geld beanspruchen können.

Mit der Zeit soll es dann auch noch Zulagen für Miete, Bildung und beitragsfreie Renten geben, diese werden nun noch spezifisch in einer Verordnung entwickelt. – TF

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