Spanien – Am 17. Mai war der internationale Tag gegen LGBTIQ-Phobie. Ein besonderer Tag für die Menschenrechte dieser Gruppe und ein Tag, an dem der spanische Schwulen- und Lesbenverband (FELGTBIQ+) das eigene Land kritisieren musste. Man vertritt die Meinung, dass in Spanien der Gesetzgebungsprozess für diese Menschengruppen massiv verlangsamt wurde. Daher rutschte Spanien im internationalen Ranking der LGBTIQ+ Rechte auch von neunten auf den elften Platz und ist damit erstmals aus den TOP 10 der Welt geflogen.

Óscar Rordíguez, der Sprecher des Verbandes, erklärte, dass „Rechte durch Gesetzgebung erworben werden, Spanien hat aufgehört, Gesetze auf nationaler Ebene zu erlassen, stattdessen gab es Verletzungen der Rechte dieser Bevölkerungsgruppe“. Er kritisierte auch, dass „andere Länder um uns herum, in der EU, diese Gesetzgebung weiterverfolgt haben“.

Daher fordert der Verband, dass die Zentralregierung sich wieder mehr der Gesetzgebung dieser Rechte zuwendet. Er nannte als Beispiel die „Anerkennung von Transmenschen mit eigener Geschlechtsbestimmung“, ein solches Gesetz gibt es in Spanien nicht, lediglich in der autonomen Region der Kanarischen Inseln ist ein solches Gesetz vorhanden (wir hatten berichtet).

Eine weitere Forderung ist, „dass Rechte und Garantien für den gesamten Asyl- und Zufluchtsprozess für LGBTIQ-Gruppen gewährt werden, die aus Ländern fliehen, in denen ihre Rechte nicht existieren“.

Auch bei nicht-binären Menschen gibt es in Spanien noch viel zu tun, daher sollte das Trans-Gesetz von Spanien reformiert werden. Malta hat die aktuell beste Rechtslage weltweit, was die Rechte und den Schutz von LGBTIQ+ Gruppen betrifft. Spanien ist hier etwas ins Hintertreffen geraten und sollte wieder nachlegen. – TF