Spanien – Gestern debattierte das spanische Parlament über die Maskenpflicht im Freien, dazu lag ein Gesetzesdekret vor, über das das Parlament abstimmte. Das Ergebnis, die Maskenpflicht in Spanien im Freien bleibt uns erhalten. Gesundheitsministerin Darias betonte bei Ihrer Rede im Parlament, dass „die Maskenpflicht eine strenge und vorübergehende Maßnahme ist“. Man wolle diese beibehalten, bis die Übergangsindikatoren der Pandemie eine Verbesserung aufweisen.
Das Gesetz wurde mit den Stimmen der PSOE, Podemos, BNG, Compromís und PNV gebilligt. Insgesamt stimmten also 162 Abgeordnete für das Gesetz, 153 stimmten dagegen und 28 haben sich enthalten.
Laut Gesundheitsministerin ist der derzeitige „Bruch in der Welle noch nicht ausreichend, um die Maskenpflicht aufzuheben“, aber „wir sind jeden Tag einen Schritt näher dran“, betonte sie. Sie versicherte, dass man „mit aller Umsicht“ handelt und dass sich Spanien „in der Niedergangsphase befindet“.
Bisher war die Maskenpflicht nur per königlichem Dekret in Spanien angeordnet, nun ist es also auch ein vollständiges Gesetz. Darias beruft sich auch immer wieder auf die WHO, die das Tragen der Maske als probates Mittel gegen eine Übertragung des Coronavirus ansieht.
Die Opposition kritisierte das Gesetz scharf, man kann nicht verstehen, wieso man sich über eine Maskenpflicht im Freien Gedanken macht, aber die Innenräume nicht weiter beschränken wolle. Es gab auch Aussagen, dass diverse „Regeln und Verbote es nicht geschafft haben, die Pandemie zu stoppen“. Es seien „absurde Vorschriften, die keine wissenschaftliche Grundlage besitzen“.
Das Thema steht heute nochmals zur Debatte, denn der interterritoriale Gesundheitsrat von Spanien hat heute wieder sein Treffen per Videokonferenz. Es gibt einige autonome Regionen, die diese Maskenpflicht eigentlich kippen wollen, die Kanaren zählen nicht dazu. – TF
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