Spanien – Die Parteispitze von „Ciudadanos“ hat beschlossen, nicht an den vorgezogenen Parlamentswahlen von Spanien am 23. Juni 2023 teilzunehmen. Die Partei wird jedoch nicht aufgelöst, sondern man gibt sich selbst „Spielraum, um einen Prozess der organischen und intellektuellen Aufrüstung einzuleiten“, um sich so auf den nächsten Wahlzyklus vorbereiten zu können. Vorab dieser Entscheidung gab es wohl eine „intensive“ Debatte über den Weg, den man als Partei nun gehen will. Ciudadanos ist aus alles 12 regionalen Parlamenten geflogen und hat auch so gut wie kein Rathaus mehr auf der Liste.
Auf einer Pressekonferenz erklärte der Generalsekretär der Partei, Adrián Vázquez, dass die Partei nicht dafür werben wird, eine andere Partei wie die PP oder sonstige zu wählen. Man will sich vollständig aus dem Wahlkampf heraushalten. Diese Entscheidung tragen jedoch nicht alle Politiker der Partei mit, beispielsweise sagte der Abgeordnete Edmundo Bal auf Twitter, dass er „beschämt sei“ und dass er diese Entscheidung als „Empörung“ ansieht.
Feijoó ruft zum Sieg gegen den „Sanchismus“ auf
Unterdessen hat der Vorsitzende der PP, Alberto Núñez Feijoó dazu aufgerufen, den „Sanchismus“ bei den Parlamentswahlen zu besiegen, indem alle Stimmen auf seine Partei konzentriert werden sollten, da niemand sonst in der Lage dazu wäre.
Der Vorsitzende der PP sagte dies auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit den 13 Regionalkandidaten, die ihre Wahlkreise gewonnen hatten, die er in die Parteizentrale nach Genua einlud. Bei seinem Auftritt erklang das Lied „What a Wonderful World“ von Louis Armstrong. Seine Rede wurde immer wieder von tosendem Applaus unterbrochen, die rechtsradikale VOX-Partei wurde in keinem Wort erwähnt. Immerhin ist er von dieser Partei gnadenlos abhängig, wenn er regional in Spanien die Regierungen übernehmen will.
Er erkannte an, dass Ciudadanos nicht an den Wahlen teilnehmen wird. Man sollte es jedoch „nicht zulassen, dass die Stimmen verloren gehen und nicht in Sitze umgewandelt werden, die dann Mehrheiten verhindern“. Indirekt eine Bitte darum, dieses Stimmen der PP zu geben. – TF
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