Spanien – Gestern hat Spanien gewählt und es war eine spannende Wahlnacht, denn alle Meinungsumfragen lagen völlig daneben. Zu Beginn der Auszählung sah es sogar so aus, als könnte Ministerpräsident Pedro Sánchez von der PSOE auf einen Wahlsieg hoffen. Dies war letztendlich am Ende der Auszählung aber nicht der Fall. Der Wahlsieger ist die PP, aber diese kann sich dafür nichts kaufen, denn der Sieg ist ohne einen verlässlichen Partner wertlos. Einen Partner, wie mit VOX angestrebt, gibt es zwar, aber dieser verliert massiv an Zuspruch. Mehrheiten können diese beiden nicht bilden. Die Wahlbeteiligung lag fast 4 % höher als 2019 und damit bei über 70 %.

Völlig abgestraft wurde die rechtsradikale VOX-Partei, die ganze 19 Abgeordnete eingebüßt hat. Fast alle Parteien sehen darin eine klare Positionierung der Wähler, nämlich, dass man in Spanien keine ultrarechte Partei in der Regierung sehen will. Die Splitterpartei ERC aus Katalonien wurde ebenfalls massiv abgestraft, diese hat von den 13 Sitzen im Parlament nur noch 7 retten können. Auf den Kanaren hat es nur de CC ins spanische Parlament geschafft, alle anderen Abgeordneten stammen von der PSOE und PP.

Feijoó von der PP sprach als letzter der Spitzenkandidaten vor seinen Anhängern über den einzigen Wahlsieger im Land und dass er natürlich das Recht darauf hat, zu regieren, jede Partei müsse den Wahlsieger unterstützen. Dafür fing sich der Spitzenkandidat in den sozialen Medien einiges an Kritik ein. Denn die spanische Verfassung sieht vor, dass parlamentarische Mehrheiten gefunden werden müssen, um zu regieren. Wie diese zusammengesetzt sind, spielt letztendlich keine Rolle. Etwas, was die PP nach den regionalen Wahlen ja klar für sich genutzt hat, auch auf den Kanarischen Inseln.

Das sagen die „Anderen“

Pedro Sánchez hingegen hat sich in keinem Wort an den PP-Chef gewendet, lediglich so viel gesagt, dass klar war, dass keiner der konservativen und rechtsradikalen Kräfte so weit punkten konnte, dass diese Mehrheiten zusammenbringen können. Diese sind klar gescheitert, so Sánchez. Er sagte auch nichts dazu, ob er so weiter regieren will, wie bisher, denn dies ist möglich. Sánchez ist im Gegensatz zu Feijoó immer dazu bereit gewesen, mit allen kleinen Parteien, auch aus Katalonien zu sprechen. Dies ist ein großes Plus für den Sozialdemokraten. Immerhin, auch die PSOE konnte mehr Wählerstimmen und damit auch mehr Sitze im Parlament auf sich vereinen, als bei den Wahlen von 2019.

Der eigentliche Wahlverlierer VOX in Form von Santiago Abascal stand eher wie ein „geprügelter Hund“ auf der Bühne und sah eine „Manipulation der Medien und Meinungsforschungsinstitute“ als Grund für den Niedergang der Rechtsextremen in Spanien. Auch den Aufschwung der PP kritisierter er genau deshalb. Typische rechtsextreme Kommentare schmückten seine kurze Rede. Alle anderen seien schuld an dem Ergebnis, jeder habe die Partei VOX „dämonisiert“ anstelle die Wahrheiten zu präsentieren, so einige der Kommentare.

Die neue Partei SUMAR von Arbeitsministerin Yolanda Díaz, schaffte auf Anhieb den Sprung ins Parlament mit 31 Sitzen. Der Lieblingspartner von Pedro Sánchez ist also sicherlich an der kommenden Regierung beteiligt, sofern Sánchez die gleiche Art von Regierung zusammenstellen will, wie bisher. SUMAR hat PODEMOS ersetzt und viele kleine, eher linke Parteien auf sich vereint. Díaz ist zuversichtlich, dass die Regierung weitermachen wird. Zudem können nun „viele Menschen wieder beruhigt schlafen“. Die Demokratie habe durch diese „Wahl gewonnen“.

Vieles wird von den Gesprächen mit den kleinen Parteien abhängen, besonders JUNTS aus Katalonien wird hier genauer beobachtet. Diese Partei ist besonders extrem eingestellt, ERC hingegen ist moderater. Aber Sánchez wird wohl beide benötigen, um eine Mehrheit zu erreichen. – TF

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