Spanien – Nachdem sich die eher nach rechts orientierten Parteien zu den Neuwahlen im Juli bereits positioniert haben, bewegt sich auf der linken Seite des politischen Spektrums auch einiges. Die aktuelle Arbeitsministerin von Spanien, Yolanda Díaz hat die Plattform SUMAR als „instrumentelle“ Partei für die Wahlen registriert. Der offizielle Name der Partei lautet „Movimiento Sumar“. Damit soll die Teilnahme von unabhängigen Politikern und professionellen Menschen bei der Wahl sichergestellt werden. Der Zuspruch für diese Gruppe ist enorm hoch.

Die Gründung der Partei wurde auf Twitter bekannt gegeben: „Wir sind bereit für die Wahlen. Wir stellen eine maßgebliche Partei dar, die das bürgerliche Herzstück des Projekts ist und sich am 23. J. mit Garantien präsentieren wird. Wir schreiten im Einklang mit allen voran, die den Horizont des Landes teilen“ heißt es. Ergänzt wird mit den Worten: „Wir nehmen die Herausforderung an, um an denLandeswahlen teilzunehmen, wir haben bereits viele fortgeschrittene Arbeiten vor uns“, sagt Sumar und es wird betont, dass es sich um eine „Bürgerbewegung“ handele, die die Beteiligung von Unabhängigen an ihren Listen wolle.

Solche Bürgerbewegungen sind in Spanien sehr beliebt und machen der „Elite“ immer wieder einen Strich durch die Rechnung. So auch oft bei den regionalen Wahlen passiert. Ob beispielsweise in Telde, Valsequillo, Mogán oder in anderen Regionen von Spanien. Auch El Hierro wird künftig von einer solchen „Partei“ regiert.

Der Weg von Podemos

Unterdessen erklärte die Generalsekretärin von Podemos, Ione Belarra, dass die Purpur-Formation und SUMAR bereits darüber verhandeln, bei der Wahl am 23. Juli als gemeinsames Wählerbündnis anzutreten. So könne „die Koalitionsregierung bei den vorgezogenen Wahlen erneut bestätigt werden“.

So erklärte es Belarra bei einer institutionellen Erklärung am vergangenen Montag. Sie hat die Bereitschaft deutlich gemacht, eine Einigung mit Yolanda Díaz zu erzielen, nach den bisherigen Meinungsverschiedenheiten, die diese Möglichkeit eigentlich erschwerten. – TF

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