Kanarische Inseln – Heute fand die allererste Präsidentenkonferenz der Kanarischen Inseln statt. Seit dem Jahr 2018 ist diese Art von Konferenz in dem Autonomiestatut der Kanaren vorgesehen, wurde bisher aber noch nie durchgeführt. Der kanarische Präsident empfing alle anderen Präsidenten der einzelnen Inseln und man vereinbarte auf dieser ersten Konferenz eine Überprüfung des Entwicklungsmodells der Kanaren.

Nach der Konferenz fand eine Pressekonferenz statt, dort erklärte Fernando Clavijo (NC), dass es „drei Herausforderungen“ für die Kanarischen Inseln gibt, die angepackt werden müssen. Eine davon ist die „Demokratisierung oder Umverteilung des Reichtums im Tourismus“. Danach sei auch noch „Transparenz in der Raumplanung“ ein wichtiges Thema und „die Anwendung einer Strategie für die demografischen Herausforderungen“ muss auch geschaffen werden.

Damit konkrete Vorschläge zur Bearbeitung erstellt und ausgearbeitet werden können, will man fünf Arbeitsgruppen gründen. Im September 2024 sollen auf der nächsten Präsidentenkonferenz dann die ersten Schlussfolgerungen dieser Arbeitsgruppen besprochen werden. Jede Arbeitsgruppe soll auch neun Mitgliedern bestehen, wovon eine Person Mitglied der Regierung der Kanaren sein wird, eine Person stammt aus jedem Inselrat der einzelnen Inseln und eine Person aus dem kanarischen Gesamtverband FECAM.

„Die fünf Arbeitsgruppen, die Anfang Mai gebildet werden, werden sich mit Experten, Universitätsangehörigen, Wirtschafts- und Sozialakteuren oder mit Vertretern der organisierten Zivilgesellschaft beraten, um bis September zu ersten Schlussfolgerungen zu gelangen. Aufgrund dieser Schlussfolgerungen könnten dann regulatorische Änderungen oder Haushaltsanpassungen vorgenommen werden“, erklärte Clavijo.

So sollen die Arbeitsgruppen arbeiten

Diese fünf Arbeitsgruppen werden so unterteilt: Entwicklung des Territoriums; Zugang zu Wohnraum; Besteuerung und Beschäftigung im Tourismussektor; Umweltschutz, Zugang zu geschützten Naturräumen, Kreislaufwirtschaft, Entwicklung erneuerbarer Energien und Wasser; sowie demografische Herausforderung.

Clavijo gab auch an, dass sich trotzt der stetig guten Zahlen aus dem Tourismussektor „die Lebensqualität der Menschen im Vergleich zum spanischen Durchschnitt verschlechtert hat“. Clavijo hat auch gesagt, dass wir „nach wissenschaftlichen und rechtlichen Lösungen“ für das Bevölkerungswachstum suchen müssen, es gibt aber innerhalb der EU auch Grenzen, insbesondere, wenn man den EU-Bürgern etwas verbieten will, da machte er kein Geheimnis draus. Man könnte zwar versuchen sich auf den Artikel 349 zu berufen, der die Regionen in äußerster Randlage Sonderregeln erlaubt und dann „die Bevölkerung regulieren oder Steuerzahlungen festlegen, um Menschen vom herkommen abzuhalten“, aber all dies müsste im Rahmen „einer ruhigen, wissenschaftlichen und rechtlichen Debatte“ getan werden.

Bezüglich des demografischen Wandels betonte Clavijo, dass man jetzt handeln müssen, denn „wenn wir bis zum Ende warten, kommen wir zu spät“.

Wir können also gespannt sein, was diese Arbeitsgruppen so erarbeiten werden und was die Politik dann daraus machen wird. – TF

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