Kanarische Inseln – Dass die Busfahrten auf den Kanarischen Inseln auch in diesem Jahr kostenlos sein werden, ist nicht neu. Neu ist jedoch, dass die Mindestvoraussetzung von 15 Fahren pro Monat gestrichen wurde. Dies teilte heute die Generaldirektorin für Verkehr, María Fernández, den entsprechenden Inselregierungen mit. Gleichzeitig bezeichnete die zuvor festgelegte Grenze der Regierung um Ángel Víctor Torres als „launisch“.
Allerdings müssten die Benutzer des ÖPNV „regelmäßige Nutzer“ sein, um von den kostenlosen Fahrten profitieren zu können. Auf dieser Grundlage sollen die einzelnen Inselregierungen selbst festlegen können, wie man dies genau definiert. Man kann stark davon ausgehen, dass die Inseln entsprechende Monatskarten als Grundvoraussetzung für den Nachweis der Regelmäßigkeit verlangen werden.
Begründet wird die Abschaffung der 15 Mindestfahrten auch damit, dass aufgrund einer Studie festgestellt wurde, dass dies eine „kapriziöse Entscheidung war, die völlig schädliche Auswirkungen auf die Art und Weise hatte, wie Benutzer reisen“. Mit dieser Grundvoraussetzung seien die Bedingungen der einzelnen Inseln nicht berücksichtigt worden.
Ein weiteres Manko sei gewesen, dass aufgrund dieser Festlegung „viele Leerfahrten“ durchgeführt wurden. Zudem sei die staatliche Subvention nicht an eine Mindestzahl von Fahrten gebunden und ein Eingriff in die Befugnisse der einzelnen Inselregierungen. Den die Inselräte selbst haben die Planungsbefugnis über den eigenen ÖPNV.
Mit diesen Neuregelungen seien es nun die Inselräte selbst, die prüfen müssten, wie sie kontrollieren können, ob es sich um „regelmäßige Nutzer“ handelt und wie man einfache Fahrten davon trennen will. „Wir fordern nichts, es sind die Räte, die dies jetzt festlegen können, einschließlich der Frage, ob man die 15 Fahrten beibehalten will oder nicht“, so Fernández abschließend.
Wenn die staatliche Maßnahme gekippt wird?
Es steht aber auch noch im Raum, ob der Kabinettsbeschluss im Parlament durchkommen wird. Es könnte sein, dass die katalanischen Separatisten von Junts dazu beitragen könnten, dass diese Subvention doch gestrichen werden muss. Darauf angesprochen erklärte Fernández, dass man in diesem Fall auf den Regierungspakt hinweisen und bestehen wird, denn darin sind „die Mittel dafür garantiert“. – TF
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