Kanarische Inseln – Bei einem Treffen von Mariano Rajoy (Spaniens Ministerpräsident) und Paulino Rivero (Der Präsident der Kanaren) am gestrigen Mittwoch wurde vereinbart, dass beide Seiten an einem Arbeitsplan zu Reformierung des kanarischen Wirtschafts- und Steuersystems (REF) arbeiten werden. Das Treffen fand im Moncloa-Palast in Madrid statt und dauerte etwa 90 Minuten.

Beide Präsidenten haben sich verpflichtet für ein weiteres Treffen ende Februar Vorschläge auszuarbeiten, die dann auch nach Brüssel geschickt werden können. Für Rivero ist dis ein wichtiges Anliegen, denn er sieht darin ein wichtiges Instrument um die Wirtschaftstätigkeiten und Job-Angebote auf den Kanaren zu verbessern, er ist zudem davon überzeugt das Rajoy „seinen Teil tun wird“ um eine Einigung zu erreichen.

Ebenfalls hat man vereinbart den Status der Kanarischen Inseln reformieren zu wollen, Rivero kann und will dies nicht vom Wirtschafts- und Steuersystem trennen. Ziel hierbei ist vor allem eine Rechtssicherheit der Reform.

Rivero danke in der anschließenden Pressekonferenz dem Ministerpräsidenten für die Bereitschaft zum Dialog, auch wenn es Themen gibt, bei denen man sich sicherlich nie einig werden wird, wie die geplante Ölförderung der Zentralregierung vor der Küste der Kanarischen Inseln. Hier gibt es einfach zu klare „Unterschiede in den Modellen“.

Auch die geplante Privatisierung der Flughäfen ist vonseiten Riveros eines dieser Themen, jedoch scheint er hier optimistischer zu sein, ein Treffen mit der Entwicklungsministerin Ana Pastor soll weitere Aspekte aufdecken.

Beide scheinen sich einig zu sein, dass es notwendig ist, die aktuelle Regionalförderung zu ändern. Wenn man sich einigt, sollen diese Reformen noch in diesem Jahr Gültigkeit erlangen. Rivero wies auch nochmals darauf hin, dass bei jeder Reform der Aspekt der Einzigartigkeit der Kanaren beachtet werden muss.

Es werden wohl in diesem Jahr viele Veränderungen auf die Kanaren zukommen, sofern der Dialog zwischen Madrid und den Kanaren so „positiv“ verläuft wie das erste Treffen. Man kann also gespannt sein, was die Politik für die Bewohner der Kanaren so aus dem Hut zaubern wird. – JM